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Regelmäßig tauchen in den Medien Meldungen über kriminelle Kinder und Jugendliche auf, die einbrechen, Autos stehlen oder rauben. Laut vorliegenden Daten haben sich die Anzeigen gegen strafunmündige Kinder – also unter 14-jährige verdoppelt. Allein im Jahr 2023 gab es fast 11.000 Anzeigen. Die FPÖ Oberösterreich fordert daher erneut Einzelfallprüfungen für…
WeiterlesenDas Land Oberösterreich hat für das kommende Jahr mit dem Integrationsprogramm 2025 die Schwerpunkte Deutsch, Arbeit und Respekt als „Hausordnung“ festgelegt. Damit Integration gelingen kann sei aktive Bemühen von legal Zugewanderten nötig. Es werden etwa die Förderrichtlinien für Deutschkursen verschärft. Mittels der „Hausordnung“ sollen unsere Werte punkto Demokratie, Rechtsstaat und…
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Mahr: „Schutz heimischer Familie steht an erster Stelle“ – Harte Kritik an fehlender Information über aktuelle Gefahr Das Anwerben bzw. die Radikalisierung junger, einheimischer Mädchen in Oberösterreich erfolgt Großteils im Internet. Ziel ist es, dass diese dann verheiratet werden und Kinder gebären sollen. Das geht aus einem internen Bericht des…
WeiterlesenLandtag beschließt Raum- und Bauordnungspaket zur Widmungsergänzung bei Baufehlern: Keine Generalamnestie für Schwarzbauten, aber Möglichkeit zum Erhalt von Wohnraum auch bei Abweichungen ins Grünland“ Der OÖ. Landtag hat nunmehr einstimmig eine Lösung bei widmungswidrigen Baufehlern durch eine nachträgliche Widmungsergänzung beschlossen. Im OÖ. Raumordnungs- und Bauordnungspaket gibt den betroffenen Eigentümern nun…
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