Zum Nationalfeiertag: Frieden und individuelle Freiheit sind leider keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen von Generation zu Generation aufs neue bewahrt und gesichert werden. Grundlage hierfür sind funktionierende Sicherheitskräfte – und die richtige Einstellung.
Seit Ende des Zweiten Weltkriegs leben die Österreicher in einer der längsten Friedensperioden ihrer Geschichte. Jüngeren Generationen mag dies daher als Selbstverständlichkeit erscheinen. Tatsächlich sind aber Frieden sowie Grund- und Freiheitsrechte nur dann gesichert, wenn die Menschen auch bereit dazu sind, diese Werte zu schützen. Umso fraglicher ist, dass in einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Linzer Market-Instituts herauskam, dass die Mehrheit der Österreicher nicht bereit wäre, die Republik im Ernstfall zu verteidigen. „Österreich ist mehr als ein Land, Österreich ist ein Versprechen. Es ist das Versprechen, ein Leben in wirtschaftlicher Prosperität, individueller Freiheit und sozialer Sicherheit führen zu können. Wenn wir also davon sprechen, im Ernstfall dieses Land militärisch zu verteidigen, dann geht es auch darum, unsere liberale Demokratie, ihre Werte sowie unsere Freiheit zu verteidigen. Wenn all das keine Verteidigung wert ist, was ist es dann?“, bezieht Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner hierzu Stellung.
Kritik an ÖVP-Verteidigungspolitik
Haimbuchner und der FP-Wehrsprecher im Landtag von Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber, fordern in dem Zusammenhang eine Rückbesinnung auf die Umfassende Landesverteidigung im Allgemeinen sowie die Geistige Landesverteidigung im Speziellen. Statt das wichtigste Verteidigungsinstrument, das österreichische Bundesheer, am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen, wie es die ÖVP-geführte Regierung tue, gelte es die Truppen zu stärken. „Eine Regierung, die nicht dazu bereit ist, dem Bundesheer die zur Erfüllung seines verfassungsgemäßen Auftrags nötigen Mittel zukommen zu lassen, handelt vor dem Hintergrund der europäischen Geschichte grob fahrlässig und noch dazu unpatriotisch“, so Gruber wörtlich. Und Haimbuchner abschließend: „Wir sollten uns als Gesellschaft fragen, ob das Bild, das der Bundeskanzler und sein Kabinett mit ihrer Geringschätzung für den Wert des Friedens, der Freiheit und der Grundrechte an nachfolgende Generationen transportieren, wirklich das Vorbild ist, das wir als Gesellschaft wollen und brauchen.“
