In den letzten Wochen kam es im Umfeld des Erstaufnahmezentrums (EAZ) Thalham bei St. Georgen im Attergau wieder vermehrt zu Vorfällen. Bürger sprechen in dem Zusammenhang unter anderem von versuchter Brandstiftung, Diebstählen und Einbrüchen. Das EAZ Thalham entwickelt sich damit zu einem Sicherheitsrisiko für die Region.
Aktuell ist die Belegungsdichte des EAZ Thalham vergleichsweise hoch. Das liegt unter anderem daran, dass in Kärnten und in der Steiermark aufgegriffene Flüchtlinge nicht mehr in die niederösterreichische Stelle gebracht werden, sondern ebenfalls in den oberösterreichischen Standort. In Verbindung mit den zunehmenden kriminellen Handlungen führt das zu Unmut bei der ortsansässigen Bevölkerung. „Die Maximalbelegung der Erstaufnahmestelle muss jedenfalls verkleinert werden. Das ist für die betroffenen Bürger so nicht länger zumutbar“, fordert Mahr den Bund zum raschen Handeln auf. „Die neue Bundesregierung muss für Sicherheit und Ordnung sorgen.“ Darüber hinaus sei es laut Mahr für die Sicherheit der Region notwendig, dass fremde Personen, die oftmals ihre Identität nicht nachweisen können, sich nicht ab dem ersten Tag frei bewegen könnten. Er fordert daher eine Ausgangssperre für Erstaufnahmezentren.
Reformen notwendig
Die ständigen Vorfälle rund um das EAZ Thalham und andere Asylunterkünfte zeigen aber auch, dass grundsätzliche Reformen der Flüchtlingsunterbringung notwendig sind. Neben der Erstellung von Gefährderklassifizierungen sollen Risikounterkünfte eingerichtet werden. Diese neue Form der Unterbringung solle laut Mahr zudem mit strengen Ausgangsbestimmungen und einem abgekürzten, schnelleren Asylverfahren gekoppelt werden. „Eine unbekannte Identität soll außerdem automatisch zu einer höheren Gefährdereinstufung führen. Viel zu oft werden unseren Behörden Asyllügen aufgetischt“, sagt Mahr, für den die Sicherheit der heimischen Bevölkerung Vorrang haben muss.
„Derzeit gibt es für Asylwerber neben der Unterbringung in Landesquartieren auch die Möglichkeit des privaten Wohnens. Solange ein Asylverfahren nicht abgeschlossen ist, sehe ich aber keine Notwendigkeit dafür. Auch hier muss die Sicherheit im Vordergrund stehen“, fordert Mahr zudem eine Abschaffung des privaten Wohnens und dafür den Ausbau von kontrollierbaren Landesquartieren.
Sicherheitsrisiko Erstaufnahmezentrum Thalham
Das Erstaufnahme Thalham in St. Georgen im Attergau ist zu einem untragbaren Sicherheitsrisiko für die Region geworden. Durch die Überbelegung kommt es vermehrt zu Zwischenfällen mit Asylwerbern. Randale und Diebstähle sind in letzter Zeit gestiegen. In einem ersten Schritt muss jedenfalls die Maximalbelegung reduziert werden bis hin zu einer generellen Schließung des Standorts in St. Georgen.
Gepostet von Herwig Mahr am Freitag, 17. Januar 2020
