Die Corona-Krise zeigt: Auch abstrakte Bedrohungsszenarien können Wirklichkeit werden und damit in den Alltag der Menschen eintreten. Die Gefahr einer Pandemie war nach Einschätzung der „Sicherheitspolitischen Jahresschau“ für 2020 zwar relevant, aber noch nicht einmal am höchsten bewertet. Um sich für die Zukunft zu wappnen, bedarf es des Ideals der umfassenden Landesverteidigung.
Die Corona-Pandemie zeigt, wie fragil viele gesellschaftliche Strukturen sind und wie wichtig es ist, diese zu schützen. Tatsächlich hat das Bundesministerium für Landesverteidigung mit der „Sicherheitspolitischen Jahresschau“ für 2020 mehrere Bedrohungsszenarien identifiziert und analysiert. Die Bedrohung durch eine Pandemie wurde in diesem Bericht mit einer mittleren Wahrscheinlichkeit, jedoch großer Auswirkung auf die Sicherheitslage und das Leben in Österreich bewertet – völlig zu Recht, wie sich zeigt. Deutlich wahrscheinlicher bewertete die Jahresschau die Bedrohungsszenarien durch einen Blackout oder islamistische Subversion.
Sorge in der Zeit, dann hast Du in der Not
Die aktuelle Lage der Nation zeigt jedenfalls, dass abstrakte Bedrohungslagen jederzeit und überraschend in das Leben der Österreicherinnen und Österreicher treten können. Hektische Einzelmaßnahmen wie der Kauf von Grippemasken zeigen hier, dass offensichtlich trotz entsprechender Warnungen nicht ausreichend vorgesorgt wurde. Aber auch, dass es an einem Gesamtkonzept fehlt, das den Österreichern aber mit der Idee der umfassenden Landesverteidigung vorliegt und auf das es sich lohnt, sich wieder zurück zu besinnen. Das Gebot der Stunde ist daher, aus der derzeitigen Krise für die Zukunft zu lernen.
Umfassende Landesverteidigung
Die umfassende Landesverteidigung besteht neben der militärischen Landesverteidigung aus der geistigen, der zivilen und der wirtschaftlichen Landesverteidigung. Auf all diesen Ebenen bestehe laut dem oberösterreichischen Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner politischer Handlungsbedarf. Dem Bundesheer werde kaum je das Budget zur Verfügung gestellt, das es brauche, um seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen zu können. „Die geistige Landesverteidigung, die neben Bewusstseinsbildung für die Notwendigkeit einer militärischen Landesverteidigung vor allem die Verteidigung liberaler und demokratischer Grundwerte meint, steht seit vielen Jahren auf wackeligen Beinen. Bürgerechte, Grund- und Freiheitsrechte wurden und werden zurückgedrängt und durch eine politisch inszenierte Menschlichkeit ersetzt, welche sich jedenfalls im Charakter jedes Menschen wiederfinden sollte, als Staatsgrundlage aber leider untauglich ist“, konstatiert Haimbuchner weiter.
Die wirtschaftliche Landesverteidigung meint einerseits die staatliche Autarkie in den Bereichen Lebensmittel, Energie und krisenrelevante Güter – Stichwort „Grippemasken“ – andererseits die Fähigkeit, wirtschaftliche Abläufe auch in Krisenzeiten aufrechterhalten zu können. Das alles erscheint dem Landeshauptmann-Stv. verbesserungswürdig. Haimbuchner: „Die globalisierte Welt, mit der wirtschaftlichen Bequemlichkeit, Billiglohnländer in den Wirtschaftskreislauf miteinbeziehen zu können, zeigt nun ihre Schattenseiten: Abhängigkeit, politische Erpressbarkeit und Unfreiheit sind der Preis für die Abkehr von größtmöglicher regionaler Wertschöpfung. Hier erneuere ich meine Forderung nach einer Reindustrialisierung, der Schaffung von Arbeitsplätzen mit ordentlicher Bezahlung im eigenen Land und einem Patriotismusprinzip bei der Vergabe von Fördergeldern und Staatsaufträgen im Bereich Innovations- und Technologieindustrie.“
Politische Ebene
Klar ist jedoch auch, dass diese Herausforderungen auf politischer Ebene gelöst werden müssen. Bei den Einsatzkräften und freiwilligen Helfern, die sich in der gegenwärtigen angespannten Situation selbstlos um das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher kümmern, bedankte sich Haimbuchner ausdrücklich.
