Die FPÖ hat sich auf Grund des Umstandes, dass bei Beginn der Planungen und Vorbereitungen für den politischen Aschermittwoch 2022 nicht absehbar war, welche behördlichen
Regierungsklausur: Schwerpunkte mit ÖVP gemeinsam festgelegt
Am Samstag haben ÖVP und FPÖ in Oberösterreich die nächsten Schwerpunkte der Regierungszusammenarbeit festgelegt. Dazu trafen sich FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der freiheitliche
Mit Recht gegen die Impfpflicht – Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit
In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten heute FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und Bundesrat a. D. Dr. Michael Schilchegger die geplanten Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit:
Atomkraft ist keine grüne Energie
Die EU-Kommission hat diese Woche entschieden, die Atomkraft in der Taxonomie-Verordnung aufzunehmen. Damit wird Atomenergie als klimafreundlich deklariert. Investitionen in Atomenergie sollen unter gewissen Voraussetzungen
„Oberösterreich-Plan“: Mit Kraftpaket aus der Krise
Mit dem „Oberösterreich-Plan“ setzt die oberösterreichische Landesregierung in einem Kraftpaket Vorhaben und Projekte um, um den Weg aus der Pandemiekrise zu finden. In einer gemeinsamen
Verfassungsgerichtshof: Überwältigende Mehrheit im Landtag für Eilverfahren
Durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung steht die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) im Mittelpunkt zahlreicher politischer Debatten. Denn aufgrund der derzeitigen gesetzlichen Regelungen kommt es immer
Wohnbau: Steigende Bau- und Energiekosten als Herausforderungen
Teilweise sind die Bau- und Energiepreise massiv gestiegen. Das wirkt sich in der Bauwirtschaft ebenso aus wie für die Bürger. Bereits im vergangenen Jahr hat
Haimbuchner/Gruber zu Tag der Wehrpflicht: „Unterfinanzierung des Bundesheeres beenden“
Ohne Grundwehrdiener wäre Pandemiebewältigung nicht möglich – Das Bundesheer hat aber andere Aufgaben „Nun schon seit beinahe zwei Jahren können die Herausforderungen der Corona-Krise nur
Landesrat Steinkellner erneut positiv auf Covid 19
Landesrat Mag. Günther Steinkellner überprüft trotz seines aufrechten Impfstatus vorsichtshalber regelmäßig per Antigen-Schnelltests seinen Status hinsichtlich Covid 19. Nachdem ein Test positiv angeschlagen hat, legte
FP-Haimbuchner zu Impfpflicht-Begutachtung: „Stellungnahmen zerreißen Regierungsvorhaben in der Luft“
Medizinische, verfassungsrechtliche und technische Bedenken müssen ernstgenommen werden – Impfpflichtvorhaben umgehend beenden Anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist zur geplanten Impfpflicht, erneuert der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und