Bestnote vom Landesrechnungshof für Wels und FPÖ-Bürgermeister Rabl

Verwaltungsapparate von Statutarstädten haben es nicht unbedingt leicht. Sie haben gegenüber den normalen Orts- beziehungsweise Stadtverwaltungen eine rechtliche Sonderstellung, indem sie neben der Stadt- auch die Aufgaben der Gemeinde- und Bezirksverwaltung wahrnehmen müssen. Es werden also auch die Geschäfte der mittelbaren Bundesverwaltung und der Landesverwaltung geführt. Das ist vor allem in Finanzangelegenheiten eine komplexe und anspruchsvolle Aufgabe.

Doch FPÖ-Bürgermeister Dr. Andreas Rabl kann sich hochzufrieden zeigen. Das kürzlich übermittelte Gutachten des Landesrechnungshofs, das seinerzeit vom damaligen Landesrat Elmar Podgorschek beauftragt worden war, kommt zu einem ausgezeichneten Ergebnis hinsichtlich der finanziellen Geschäftsführung der Welser. So hat die Stadt an der Traun in Bezug auf ihre Finanzkraft nicht nur einen Platz unter den ersten Zehn des Landes erobert, sondern auch einen Großteil der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2015 umgesetzt. Die Verschuldung der Stadt ist deshalb auch unter Berücksichtigung der ausgelagerten Schulden nur gering, die finanzielle Situation stabil und die finanzielle Leistungsfähigkeit von Wels sogar nach und nach gestiegen.

Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner betont, dass es besonders in Krisenzeiten wichtig ist, stabile Kommunen zu haben und kommentiert das Gutachten: „Verantwortungsvolle Politik kümmert sich rechtzeitig darum, dass die Grundsätze einer sorgfältigen Haushaltsführung eingehalten und nicht auf Kosten der nächsten Generationen gewirtschaftet wird. Das ist der Stadt Wels und Bürgermeister Rabl bestens gelungen und er kann zurecht mit Stolz auf das Zeugnis sein, dass der Landesrechnungshof der Stadt Wels ausstellt.“

Besonders betont die Prüf- und Kontrollbehörde die sorgfältige Geschäftsführung der Welser, die sich unter anderem darin zeige, dass das neue Haushaltswesen, also die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) und das damit eingeführte Drei-Komponenten-Wesen im Rechnungswesen, von Wels „ambitioniert umgesetzt“ werden. Dabei seien „im Gegensatz zu anderen Gebietskörperschaften Rückstellungen für Pensionen berücksichtigt“. Außerdem „wird nach ziel- und wirkungsorientierten Grundätzen geführt – die Personalausgaben konnten jahrelang stabil gehalten werden.“ Bürgermeister Dr. Andreas Rabl dazu: „Die umgesetzten Reformen haben gewirkt. Trotz Einbußen durch die COVID-19-Krise können hohe Investitionen in der Stadt getätigt werden, um die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern.“

„Es ist aus Sicht der Gemeindeaufsicht eine Wohltat zu sehen, dass es auch in einer Statutarstadt möglich ist, eine Kommune mit Verantwortung und Sorgfalt zu führen und mit vorausschauender Politik auch für eine Krise gerüstet zu sein. Ich gratuliere Bürgermeister Rabl und seinem Team in der Stadt Wels zu diesem Ergebnis als Beweis ihrer hervorragenden Arbeit“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner abschließend.