Erst vor zwei Wochen hat Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner den 4-Ebenen-Plan zur Blackout-Vorsorge der FPÖ vorgestellt. Schon jetzt wurden erste Maßnahmen umgesetzt. Zur Umsetzung auf Ebene von Land und Bezirken folgten nun weitere konkrete Handlungsempfehlungen.
Erst Anfang Januar kam es im europäischen Stromnetz zur zweitgrößten Störung aller Zeiten. Ein längerfristiger Zusammenbruch konnte noch verhindert werden. Nicht nur zivile Experten, auch das österreichische Bundesheer gehen beziehungsweise geht davon aus, dass es in den nächsten Jahren zu einem Blackout kommen wird. Unter Blackout versteht man einen plötzlichen, überregionalen, weite Teile Europas betreffenden und länger anhaltenden Strom-, Infrastruktur- sowie Versorgungsausfall. Hilfe ist von außen dann nicht zu erwarten. Konkret bedeutet das den Zusammenbruch der gesamten Versorgung auf allen Ebenen. Problematisch ist hierbei, dass weder die staatlichen Strukturen noch die Bevölkerung ausreichend auf so einen Fall vorbereitet sind.
Die oberösterreichische FPÖ hat daher vor zwei Wochen auf dieses Problem hingewiesen und einen eigenen Plan vorgestellt, mit dem sie der Blackout-Gefahr begegnen will. Eine entsprechende Landtags-Resolution an den Bund wurde bereits beschlossen. Das hat mittlerweile zu ersten Reaktionen geführt. So haben das Österreichische Bundesheer und die Gemeinden beschlossen, ihre Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz zu intensivieren. Künftig soll in jedem Gemeinderat eine Ansprechperson für das Bundesheer definiert werden. Zudem soll es gemeinsame Übungen geben. Darüber hinaus haben der oberösterreichische Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr und der Generaldirektor der Energie AG DDr. Werner Steinecker einen gemeinsamen Workshop beschlossen, bei dem die Erarbeitung einer Blackout-Strategie im Vordergrund steht.
Eine wichtige Vorsorge-Ebene sieht der FPÖ-4-Ebenen-Plan bei Ländern und Bezirken. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner und Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger haben für diese Ebene weitere konkrete Vorschläge gemacht. „Wir wollen zeigen, dass wir das Thema Blackout-Gefahr und Blackout-Vorsorge ernst nehmen. Erstens, weil wir als Mitglieder der Landesregierung Verantwortlichkeiten in unseren Bereichen ‚Gemeindeaufsicht‘ und ‚Sicherheit‘ haben. Wir wollen unseren Beitrag leisten. Und zweitens, weil mir als Landesparteiobmann der FPÖ OÖ das Thema Sicherheit sehr wichtig ist. Wir sind die Sicherheitspartei. Und wir waren immer schon Vorreiter. Warten, bis etwas passiert, ist uns zu wenig – Stichwort Flüchtlingskrise oder Terroranschlag“, so Haimbuchner zur Motivation.
Handlungsbedarf sehen Haimbuchner und Klinger beispielsweise bei zersplitterten Kompetenzen. Beispielsweise fallen die Bereiche „Wasserrecht“ sowie „Grund- und Trinkwasserwirtschaft“ zwei verschiedenen Landesräten zu. Da gab es in der jüngsten Vergangenheit bereits Kompetenz-Diskussionen. „Es wäre unverantwortlich, die Zuständigkeit hin- und herzuschieben, um schlussendlich zum Schaden des Landes mit leeren Händen dazustehen“, so Klinger hierzu. Hier fordern die Freiheitlichen eine Kompetenzbereinigung. Zudem sollen auf Gemeindeebene Selbsthilfebasen eingerichtet werden, die in der konkreten Notfallsituation zur Verfügung stehen. Mit den wichtigen Akteuren im Krisenfall – zum Beispiel mit dem Lebensmittelhandel – soll es nach dem Willen der Freiheitlichen zu präventiver Koordinierung kommen. „Ich appelliere an uns alle: Zivilschutz beginnt immer im eigenen Haushalt. Ernsthafte Vorsorgemaßnahmen sind der beste Schutz für unsere Familien. Wir bedanken uns beim Zivilschutzverband für die Aufklärungsarbeit und werden diesen im Rahmen unserer Möglichkeiten stets unterstützen“, so Haimbuchner abschließend.
