Briefwahlpanne bei Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich

Bereits am Ende der ersten Zustellungswoche der Briefwahlkuverts an die wahlberechtigten Mitglieder zur Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich zeigte die FPÖ am Freitag letzte Woche auf, dass in Briefwahlkuverts die Stimmzettel fehlten. Laut nunmehriger Stellungnahme der Arbeiterkammer sei die Druckerei Schuld an der Misere, dass etliche hundert Wahlberechtigte fehlerhafte Wahlunterlagen zugestellt bekamen. Immerhin wird 334.000 Wahlberechtigten (59 Prozent) die Möglichkeit der Stimmenabgabe mittels Briefwahl angeboten. Gerhard Knoll von den Freiheitlichen Arbeitnehmern berichtet davon, „dass die Dimension dieses Malheurs noch nicht abschätzbar, aber massiv sein dürfte“. Die Rückmeldungen von Betroffenen zeige dies deutlich.

Aus dem Wahlbüro der Arbeiterkammer wurde bekannt gegeben, dass der Fehler in der Druckerei, die den Auftrag und die Datensätze erhalten hatte, passiert sei. Die Arbeiterkammer selbst habe mit den Aussendungen der Briefwahlunterlagen gar nichts mehr zu tun gehabt. „Wir fordern die lückenlose Aufklärung dieser Panne“, fordert Knoll, der zudem auch das Relativieren der Fraktion sozialistischer Gewerkschafter massiv kritisiert, wonach nur ein „relativ kleiner Anteil“ von Wählern betroffen sei. FPÖ-Landesparteisekretär Erwin Schreiner sieht Arbeiterkammerpräsident Johann Kalliauer für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl mit in der Verantwortung.

Interessant ist auch die Erstreaktion der Arbeiterkammer gegenüber dem ORF. Anfangs sprach man von „einzelnen Wahlkarten mit fehlendem Stimmzettel“. Erst auf Nachfrage gestand man ein, dass doch hunderte Wahlberechtigte davon betroffen sind. Zumindest gibt es aber nunmehr die Information seitens der Arbeiterkammer-Wahlbehörde, dass Betroffene sich unter akwahlbuero@akooe.at melden können, wen sie fehlerhafte Unterlagen erhalten haben. Es werden dann umgehend neue Stimmzettel zugeschickt.