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Positiver Nebeneffekt: Das österreichische Sozial-, Bildungs- und Gesundheitssystem wird damit kräftig entlastet Nach Jahren des Bürgerkriegs in Syrien wurden am Wochenende der Machthaber Bashar-al-Assad und sein System gestürzt. Von FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner kommen klare Worte: „Die rasche Rückkehr von Syrern in ihr Heimatland ist das Gebot der Stunde.…
WeiterlesenDie Europäische Union hat im November 2024 eine neue Luftqualitätsrichtlinie veröffentlicht, die ab dem 10. Dezember in Kraft tritt. Diese sieht drastisch verschärfte Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO₂) vor, basierend auf den jüngsten Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Für Landesrat Günther Steinkellner eine definitive Fehlentscheidung, die jegliche Verhältnismäßigkeit konterkariert. Konkret…
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Klare Worte kommen angesichts der aktuellen Diskussion über eine Erhöhung der Grundsteuer im Rahmen der Regierungsverhandlungen vom Oberösterreichs FP-Landeschef, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner: „Karl Nehammer öffnet der SPÖ die Türen für Steuererhöhungen und neue Belastungen. Seine Beteuerung, keine Vermögenssteuern einführen zu wollen sind somit Makulatur, denn natürlich handelt es sich…
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Die Umfeldbedingungen für heimische Industriebetriebe sind derzeit extrem herausfordernd. Das zeigt die Serie an Insolvenzen von Pepco, Kika/Leiner und KTM. Aus Sicht der FPÖ habe die schwarz-grüne Bundesregierung die falschen Akzente gesetzt. Klimapolitik sei zur Popkultur geworden, anstatt sinnvolle Anreize zu mehr Unabhängigkeit und langfristiger Wettbewerbsfähigkeit zu setzen. Aus Sicht…
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