Strom und Gas drohen zum Luxus zu werden

Weltweit ist die Nachfrage nach Energie – speziell nach Gas – gestiegen, was zu massiven Preissteigerungen führt. Aber auch Energiesteuern sorgen dafür, dass Strom und Gas in Österreich zu einem Luxusgut werden. Aus Sicht der FPÖ Oberösterreich stellt dies ein ernsthaftes Problem dar. FPÖ-Energiesprecher, LAbg. David Schießl: „Unter dem Deckmantel…

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Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif

Die FPÖ wird auf Landesebene alle Initiativen unterstützen, welche die Sicherheit Oberösterreichs stärken, betonten die Freiheitlichen in der Budgetdebatte. Zusammen mit dem drohenden Blackout-Szenario gewinnt auch der Zivilschutz immer mehr an Bedeutung. Dringend notwendig sei daher eine klare Budgeterhöhung beim Bundesheer durch die Bundesregierung, vor allem für die längst überfälligen…

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Sozialbereich: Pflege als Schwerpunkt

Nach den Wahlen im Herbst 2021 ist es zu einem Wechsel an der Spitze des Sozialressorts in der Landesregierung gekommen. Für 2022 gibt es um drei Prozent mehr an Gelder für den wichtigen Sozialbereich und Schwerpunkt ist im Budget die Pflege. Der FPÖ seien die Grundsätze vom sparsamen und wirtschaftlichen…

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Leistungsprinzip in der Bildung wieder mehr stärken

Das Bildungsbudget Oberösterreichs erfährt im neuen Jahr eine wertvolle Steigerung. Investiert wird vor allem in den Ausbau der Kinderbetreuung. Mit 280 Mio Euro (+ 6,7 Prozent) werden über den Normalbetrieb hinaus 480 Krabbelstuben-, 1.173 Kindergarten- und 46 Hortplätze zusätzlich geschaffen. Das bedeutet über 100 neue Gruppen in der Kinderbetreuung. Die…

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