Fehlende Budget-Kürzungen im Asylwesen sollen thematisch überdeckt werden „Die von ÖVP-Integrationsministerin Plakolm angekündigte Verschärfung der Integrationsmaßnahmen für Asylberechtigte und Schutzsuchende, insbesondere die Einführung von Sanktionen
FP-Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner kritisiert Kahlschlag bei Regionalbahnen: Oberösterreich wird sich mit aller Kraft zur Wehr setzen
Mit scharfem Unverständnis reagiert Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner auf die heute überraschend kommunizierten Pläne der ÖBB und der Bundesregierung, zentrale Regionalbahnen in Oberösterreich zur Disposition zu
FPÖ-Haimbuchner kritisiert EU-Plan zu Importverbot von russischem Gas scharf
Energieintensiver Industrie werden reihenweise Steine in den Weg gelegt – Stattdessen Forderung: Strompreiskompensation verlängern „Nach Jahren der Rezession und der pandemiebedingten Verwerfungen am Weltmarkt braucht
FPÖ-Gruber: Nur ein starkes Stromnetz schützt wirklich vor Blackout
FPÖ-Gruber: Nur ein starkes Stromnetz schützt wirklich vor Blackout „Wie uns das gestrige Blackout auf weiten Teilen der iberischen Halbinsel – in Spanien, Teilen Portugals
FPÖ-Haimbuchner zu Wien-Wahl: Mit der FPÖ & Dominik Nepp rollt die blaue Erfolgswelle weiter
In einer ersten Stellungnahme gratulierte der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner allen Wienern und Dominik Nepp mit seinem Team zu diesem Wahlergebnis:
FPÖ-Gruber: Nur Verbotsgesetz gegen politischen Islam schützt
Erhöhung der Strafen für IS-Sympathisanten: Bedingte Haftstrafen sind Kuscheljustiz und setzen Österreichs Sicherheit aufs Spiel Zur Meldung, wonach das Oberlandesgericht (OLG) Linz die Strafen für
FPÖ Haimbuchner: „Erwarte mir klares Bekenntnis der Bundesregierung zur energieintensiven Industrie!“
Unsere Industrie ist mit den aktuellen Energiekosten nicht wettbewerbsfähig, Regierung lässt Industrie ohne Strompreiskompensation im Stich Die jüngsten Aussagen von Staatssekretärin Zehetner zeigen erneut, dass
Haimbuchner: Wir bauen Zukunft! Stabile Wirtschaft. Sichere Heimat!
36. Ordentlicher Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich wählt Haimbuchner mit 92,8 Prozent erneut zum Landesparteiobmann Unter dem Motto „Wir bauen Zukunft! Stabile Wirtschaft. Sichere Heimat.“ fand
FP-Haimbuchner zu fehlender Strompreiskompensation: „Eine hausgemachte Standortschädigung mit Vorsatz!“
Alle großen EU-Volkswirtschaften verfügen über Strompreiskompensation – Österreichischer Sonderweg kommt Industrie teuer zu stehen Seit dem Auslaufen der Strompreiskompensation mit Ende des Jahres 2022 ist
FPÖ-Gruber kündigt parlamentarische Anfrage zur gemeinnützigen Arbeit von Asylwerbern an
„30 Prozent Verweigerer – Regierung muss erklären, welche Konsequenzen das hat!“ Eine aktuelle Aufstellung des Innenministeriums zeigt, dass seit Juli rund 250.000 Stunden gemeinnützige Arbeit