„Da gibt es gewisse Absurditäten“

OÖNachrichten: Konnten Sie in diesem Sommer Energie tanken?

Manfred Haimbuchner: Ich tanke immer viel Energie zuhause in der Natur. Ich habe viel Zeit mit der Familie und bei der Gartenarbeit verbracht – Corona hin oder her. Der Garten wächst. Das Grüne zu kürzen, ist kein Problem für mich.

Energie werden Sie brauchen, bei der Landtagswahl 2021 und schon diesen Oktober wegen der Wien-Wahl. Der FPÖ droht dort ein Absturz von 31 auf zehn Prozent oder weniger. Sind die nächsten Turbulenzen programmiert?

Manfred Haimbuchner: Das vergangene Jahr war äußerst schwierig für die FPÖ, besonders auf Wiener Ebene. Jetzt warten wir die Wahl ab, ich wünsche meinen Freunden viel Kraft und Erfolg. Danach wird man analysieren und Konsequenzen ziehen. Es geht nicht um eine parteiinterne Nabelschau. Es geht darum zu arbeiten. Die Bürger interessiert, was man inhaltlich weiterbringt.

Viele Beobachter gehen im Herbst auch von Konsequenzen in der Bundespartei aus. Immer wieder werden Sie als nächster FP-Bundesparteichef statt Norbert Hofer genannt. Sie sagen, das sei kein Thema. Wird nicht irgendwann der Punkt kommen, wo Sie diese Verantwortung für die Partei übernehmen müssen?

Manfred Haimbuchner: In erster Linie trage ich Verantwortung für meine Familie, dann für das Land, dann für die Landespartei, und natürlich auch für die Bundespartei. Ich wurde schon 2009 bei meinem ersten Antritt bei der Landtagswahl gefragt, ob das nur ein Zwischenstopp sei. Mittlerweile bin ich das dienstälteste Landesregierungsmitglied und die wahre Kontinuität in Oberösterreich. Ich bin gerne Wohnbau- und Naturschutzlandesrat, und so wird es auch in Zukunft sein.

Sie garantieren Ihren Wählern, in Oberösterreich zu bleiben?

Manfred Haimbuchner: Auf mein Wort kann man zählen, ich werde in Oberösterreich bleiben. Ich bin kein Job-Hopper und halte nichts davon, in der Politik ständig die Ämter zu wechseln.

Können Sie garantieren, dass Hofer nach der Wien-Wahl weiter Bundesparteichef sein wird?

Manfred Haimbuchner: Ja.

Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger hat im Falle starker Verluste in Wien gefordert, über die Inhalte der FPÖ zu reden. Muss sich die Partei neben dem Migrationsthema breiter aufstellen, wie soll sie sich entwickeln?

Manfred Haimbuchner: Wir sind breit aufgestellt. In Oberösterreich haben wir die unterschiedlichsten Sachthemen ausgearbeitet. Die Freiheitliche Partei ist für mich eine rechte Partei, gesellschaftspolitisch durchaus konservativ, mit wirtschaftsliberalen Ansichten. Das ist kein Widerspruch, im Gegenteil. Es geht um Politik mit Hausverstand.

Heinz-Christian Strache könnte mit seiner Liste den Einzug in den Wiener Landtag schaffen. Nehmen Sie ihn als politischen Gegner über Wien hinaus ernst?

Manfred Haimbuchner: Es ist das gute Recht jedes Bürgers, wenn er die Gesetze einhält, bei einer Wahl anzutreten. Wahrscheinlich wird diese Partei, falls sie die Bühne jemals mit beiden Beinen betritt, diese sehr schnell wieder verlassen.

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will eine EU-Austrittsdebatte führen. Wünschen Sie sich einen EU-Austritt Österreichs, können Sie sich das vorstellen?

Manfred Haimbuchner: Nein, überhaupt nicht. Von mir gibt es ein ganz klares Bekenntnis zum Beibehalt der EU-Mitgliedschaft, wir brauchen die Union als geopolitischen Player. Natürlich muss man sie reformieren und darf sie nicht Bürokraten und Technokraten überlassen und jenen, die sie zu einer Schuldenunion gemacht haben. Eine Austrittsdebatte innerhalb der FPÖ wird es mit mir nicht geben.

Norbert Hofer fordert wegen der Probleme mit Corona-Verordnungen den Rücktritt von Minister Rudi Anschober. Sie auch?

Manfred Haimbuchner: Die vergangenen Monate haben gezeigt, was herauskommt, wenn man sich in erster Linie mit PR-Arbeit und Inszenierungen auseinandersetzt und sich nicht im Detail mit den Maßnahmen beschäftigt, die man selbst verabschiedet. Es wäre an der Zeit, fachgerecht zu diskutieren, wie wir diese Gesundheitskrise bewältigen. Wie geht es weiter mit dem Schulbeginn, der Ballsaison, dem Tourismus, der Wirtschaft, der Skisaison? Die Performance war zuletzt katastrophal, aber ich bin nicht der, der jeden bei jeder Gelegenheit zum Rücktritt auffordert. Wenn ein nächster grüner Minister das Verordnungschaos weiterführt, ist dem Staat auch nicht geholfen.

Nur schlecht dürfte das Corona-Management der Bundesregierung nicht gewesen sein. Während es in Österreich bisher rund 730 Todesfälle gab, waren es in vergleichbaren Ländern viel mehr – Schweiz 2000, Schweden 5800 und Belgien 10.000.

Manfred Haimbuchner: Nicht jede Maßnahme war falsch, aber viele wurden zu spät getroffen und zu spät gelockert. Über die Zählweise der Erkrankten und Todesfälle muss man fachlich diskutieren. Die Regierung kündigt ständig neue Maßnahmen an und verwirrt. Da gab es Absurditäten wie Strafen bis zu 500 Euro, weil man zu eng beisammen gesessen ist – oder gewisse Absurditäten wie die Härtefallfonds-Abwicklung über die Wirtschaftskammer.

Im Mai haben Sie die Abschaffung der Maskenpflicht gefordert, sie solle auf Risikogruppen beschränkt sein. Im Juli hat Oberösterreich aber eine Maskenpflicht eingeführt, die strenger als in allen anderen Bundesländern ist. Wie stehen Sie nun dazu als Regierungsmitglied und Schwarz-Blau-Koalitionär?

Manfred Haimbuchner: Ich bleibe bei meiner Meinung, respektiere aber die Entscheidung eines anderes Regierungsmitglieds (Christine Haberlander von der ÖVP, Anm.). Ich werde hier keinen parteipolitisch-religiösen Konflikt provozieren. In erster Linie gibt es die Vorgaben des Gesundheitsministeriums. Ich bin für die Maskenpflicht dort, wo Gesundheitsgefährdung besteht – Arztpraxen, Krankenhäuser, Apotheken. Aber wenn man sich die Absurditäten anschaut: Ich bin heuer im Urlaub vom Lammertal in Salzburg über Oberösterreich nach Bad Aussee gefahren. In Bad Aussee gab es Menschenansammlungen und keine Maskenpflicht. In Oberösterreich musste ich in einem Geschäft mit vier Leuten eine Maske tragen. Das ist schwer verständlich.

Fragebogen

Ich bewundere …
… meine Frau, wie sie in der Corona-Zeit Arbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut gebracht hat.

Mir missfällt …
… die PR-Inszenierung in der heutigen Politik.

An die Corona-Maßnahmen halte ich mich ….
… größtenteils.

Derzeit lese ich …
… „Die Schlafwandler“ von Christopher Clark.

Kulinarisch reizt mich vor allem …
… ein Backhendl.

Ohne Politik würde ich…
… vielleicht nicht ganz so glücklich leben.