Der große Crash: Die Bundesregierung erntet, was sie gesät hat

Die wirtschaftliche Situation unserer heimischen Betriebe und die Lage auf dem Arbeitsmarkt sind alarmierend. Viele Unternehmen quer durch alle Branchen mussten bereits flächendeckende Kündigungen vornehmen, viele Arbeitnehmer stehen von einem auf den anderen Tag buchstäblich auf der Straße. Für den Herbst rechnen Experten mit einer weiteren großen Insolvenzwelle und einer Verschärfung der Situation. Die FPÖ hat bereits zum Sommeranfang vor genau diesem Dominoeffekt gewarnt – aber die Bundesregierung hat die Massenkündigungen und Insolvenzen billigend in Kauf genommen.

Die wirtschaftliche Schieflage, in der sich Österreich befindet, ist nicht etwa vom Himmel gefallen, sondern sie ist die logische Konsequenz des planlosen Handelns der Bundesregierung, wie etwa die zu späten Grenzschließungen. Später hat man es auch verabsäumt die Lockdown-Maßnahmen rechtzeitig wieder zurückzunehmen. Das Ergebnis sind hunderttausende Arbeitslose und tausende Betriebe, die vor dem Aus stehen. Kurzum: Nicht das Virus, sondern das katastrophale Corona-Management der Bundesregierung hat die österreichische Wirtschaft nachhaltig geschädigt. Wie groß dieser Schaden ist, sehen wir jetzt, da im Dominoeffekt reihenweise kleine und große Unternehmen quer durch alle Branchen Kündigungen und Insolvenzen verkünden. Die Steuerstundungen und andere aufschiebende Maßnahmen werden noch eine Reihe von Unternehmen kollabieren lassen, sobald diese Stundungen auslaufen.

FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner erinnert daran, dass bis dato ein großer Teil der versprochenen Coronahilfen nicht bei den Betrieben angekommen ist: „Die Auszahlung der Coronahilfen für tausende Unternehmen hätte über die Finanzämter abgewickelt werden müssen. Diese verfügen sowohl über das dafür ausgebildete Personal als auch alle notwendigen Daten. Stattdessen aber hat man von Seiten der ÖVP lieber die eigenen Freunde in der Wirtschaftskammer bedient und versucht, verkrustete Kammerstrukturen zu legitimieren und einzubetonieren. Das Ergebnis sehen wir jetzt: Das Geld kommt nicht an.“

Die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im ganzen Land müssen nun den Preis für diese falsche Prioritätensetzung bezahlen. In Oberösterreich betrifft das gerade sehr konkret die Belegschaften von FACC oder etwa der Brauerei Grieskirchen, sowie zahlreiche weitere kleine und mittelständische Betriebe. Das von der Landesregierung beschlossene Oberösterreich-Paket ist zwar in der Lage, einen gewissen Teil dieses wirtschaftlichen Schadens aufzufangen, allerdings ist man auch auf langfristige und nachhaltige Konzepte aus dem Bund angewiesen. Oberösterreich erwartet sich insbesondere aus dem Bundeskanzleramt und dem Wirtschaftsministerium einen detaillierten Plan für die Zukunft. Dort hüllt man sich bisher allerdings in Schweigen