Kürzlich sorgte ein Bericht des Bundesrechnungshofs für Aufsehen. Demnach sei die Einsatzbereitschaft der oberösterreichischen 4. Panzergrenadierbrigade nicht mehr gegeben. Das Thema war nunmehr auch in der letzten Landtagssitzung auf der Tagesordnung. Eine von der FPÖ initiierte Resolution an die Bundesregierung wurde einstimmig von allen Parteien beschlossen und ist für die FPÖ ein klares Bekenntnis zum Bundesheer.
„Wir sagen Ja zu einer Modernisierung der Panzertruppe und zu finanzieller Unterstützung für unser Heer. Diese Maßnahmen müssen sofort erfolgen, vor allem, um die Einsatzbereitschaft der oberösterreichischen 4. Panzergrenadierbrigade sicherzustellen“, betont Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber. „Krisenherde in und rund um Europa zeigen, dass ein Heer kein Selbstzweck ist, sondern der Fähigkeitserhalt – auch bzw. vor allem bei schwerem Gerät – unerlässlich ist. Als neutraler Staat, der sich der Erhaltung und Verteidigung seiner Souveränität in der Verfassung verschrieben hat, hat Österreich die Verantwortung die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sicher zu stellen! Ohne eine starke Armee gibt es keinen souveränen Staat. Die Menschen in unserem Land haben ein Recht auf Sicherheit, Verteidigungsministerin Tanner muss rasch handeln!“
Bekanntlich seien die Ergebnisse des Rechnungshofs punkto Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade äußerst besorgniserregend. Der hohe Prozentsatz nicht feldverwendbarer Fahrzeuge und die mangelhafte Unterbringung in teils abbruchreifen Garagen gefährden die Einsatzbereitschaft des Großverbandes erheblich. „Zusammengefasst bedeutet dieser Bericht des Rechnungshofes: Der Staat kommt seiner Verantwortung nicht nach“, hebt Gruber hervor, dass die Forderungen des Landtages an die Bundesregierung „sich inhaltlich mit den vom Bundesrechnungshof aufgezeigten nötigen Maßnahmen decken“:
- Instandsetzung der nicht feldverwendbaren Gefechtsfahrzeuge.
- Beschleunigte Umsetzung des Modernisierungsplans für die Panzertruppe.
- Sanierung der Unterkünfte und Garagen.
- Erstellung eines effektiven Lebenszyklus-Managements für Neuanschaffungen.
Gruber erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Oberösterreich im Bereich der Panzer ein Aushängeschild sei, weil der Großteil der einzigen Brigade mit Panzern in unserem Bundesland stationiert sei. Es sei gut und richtig, dass das Verteidigungsministerium in die Modernisierung 560 Millionen Euro investiere, „es gibt aber nicht nur bei den Kampfpanzern Leopard 2A4 und den Schützenpanzern Ulan Mängel, auch die Garagen sind mehr als desolat und nicht vergessen werden dürfen die Unterkünfte unserer Soldaten. Diese sind teilweise schlechter untergebracht als Asylwerber oder Häftlinge.“ Als wäre die desolate Ausstattung noch nicht genug, so kämpfe auch das Heer mit einem massiven Personalproblem, verweist Gruber auf die Abgänge und den fehlenden Nachwuchs.
„Es reicht nicht aus, jährlich am Nationalfeiertag unser Bundesheer zu bejubeln und das restliche Jahr zu vernachlässigen. Faktum ist, dass die Einsatzbereitschaft einer Armee auf den zwei wesentlichen Fakten Personal und Material basiert. Und bei beidem liegt es mehr als im Argen. Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif“, fordert Gruber alle Wehr- und Sicherheitssprecher zu einem Lokalaugenschein in der Hessenkaserne auf.
