Stadtrat Dr. Michael Raml engagiert sich seit über 15 Jahren unermüdlich für die Anliegen der Linzer. Vom Gemeinderat über den Bundesrat bis hin zu seiner aktuellen Funktion als Stadtrat für Sicherheit und Gesundheit hat er stets ein offenes Ohr für die Bedürfnisse der Stadtbevölkerung bewiesen. Mit der Kandidatur als Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz möchte Dr. Raml den freiheitlichen Kurs in der Stadtpolitik festigen und neue Maßstäbe.
„Getreu unserem Wahlkampfmotto‘ Durchs Reden kommen d’Leut zam‘ haben wir in den letzten Wochen über 40.000 Linzer Haushalte besucht. Wir haben mit tausenden Linzern gesprochen und ihre Sorgen und Wünsche gehört, denn nur der persönliche Kontakt mit den Bürgern, auf den ich mittlerweile seit über 15 Jahren setze, ermöglicht es die Anliegen und Bedürfnisse der Linzer wirklich zu verstehen. In diesen unzähligen Gesprächen mit den Bewohnern unserer Stadt haben sich eine Hand voll Themen herauskristallisiert, die den Menschen besonders wichtig sind – mehr Sicherheit, strenge Zuwanderungsregeln und leistbarer Wohnraum“, so Raml.
„Ein Bürgermeister der Landeshauptstadt braucht auch den Rückhalt im Bundesland und natürlich ein stabiles Fundament innerhalb der Partei, auf das kann Dr. Raml jedenfalls bauen – das hat von allen Kandidaten nur er und die FPÖ vorzuweisen. Die freiheitliche Stadtpartei in Linz und die FPÖ Oberösterreich in unserem Bundesland stehen für eine starke und direkte Zusammenarbeit – gemeinsam arbeiten wir für unsere Bevölkerung. Wir wollen den blauen Trend bei der kommenden Bürgermeisterwahl erfolgreich fortsetzen, denn nur ein freiheitlicher Bürgermeister ist stark für die Stadt und nah bei den Menschen“, betont Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner.
Sicherheit und Sauberkeit: Polizei aufstocken, mehr Licht und Videoüberwachung
Die Linzer Stadtbevölkerung treiben Drogenhotspots rund um Schulen, schlecht beleuchtete Parks und der Wunsch nach mehr Sauberkeit auf den Straßen um. „Das städtische Alkoholverbot hat die Situation in unseren Grünanlagen zwar schon merklich verbessert, aber noch nicht zu einer gänzlichen Entspannung geführt“, will Raml den von ihm als Sicherheitsstadtrat eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen. Konkret plant Raml den Ausbau der Straßenbeleuchtung und der Videoüberwachung in den betroffenen Gegenden, um das Sicherheitsgefühl der Linzer zu erhöhen. Darüber hinaus soll die Aufstockung der Polizeikräfte und die Einrichtung polizeilicher Schutzzonen die Sicherheit in allen Teilen der Stadt gewährleisten. „Alle Linzer Bürger müssen sich ohne Wenn und Aber in allen Teilen der Stadt – selbstverständlich auch in Parks – zu jeder Uhrzeit sicher fühlen können,“ so Dr. Raml.
Migration und Integration – Deutsch als gemeinsame Sprache
Eine weitere Sorge der Bevölkerung betrifft die Angst, fremd in der eigenen Stadt zu werden. Vor allem in den Ballungsräumen sind die Auswirkungen der illegalen Migration deutlich zu spüren: Der Ausländeranteil in Linz liegt derzeit bei 30 % –, weshalb sich der Alltag vieler Linzer zum schlechteren entwickelt hat – das gilt es rasch zu ändern. Raml will Linz für Asylwerber unattraktiv machen und einen Asylstopp für Linz durchsetzen – möglich wird das durch die Einführung einer „Leistungskultur“ statt „Willkommenskultur“ bei städtischen Sozialleistungen. Eine gelungene Integration muss deshalb die Grundvoraussetzung für städtische Sozialleistungen sein. Der Fokus muss weg von einer reinen Hilfeleistung hin zu einer stärkeren Eigenverantwortung und Eigenleistung verschoben werden – denn Integration ist eine Bringschuld der Migranten.
Die Förderung der deutschen Sprache als zentrale Grundlage für ein gemeinsames gesellschaftliches Leben ist ein weiterer Schwerpunkt: „Die gemeinsame deutsche Sprache muss wieder zur Selbstverständlichkeit werden. Schon in den Kindergärten müssen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass alle Kinder ausreichend Deutsch sprechen, bevor sie in die Schule kommen,“ betont Dr. Raml: „Asylwerber kommen nicht nach Linz, weil ihnen der Hauptplatz so gut gefällt oder ihnen das Essen bei uns so schmeckt, sondern weil sie ab dem ersten Tag enorm hohe Sozialleistungen beziehen – Ich warne vor einem zweiten Wien. Unter einem freiheitlichen Bürgermeister wird eine syrische Familie keine 6.000 Euro Sozialleistungen bekommen“, so Dr. Raml.
Leistbares und Lebenswertes Wohnen: Projekt „Wohnen im Dialog“
Die Leistbarkeit und Lebenswertigkeit des Wohnens in Linz sind weitere zentrale Anliegen. Dr. Raml fordert die Rückkehr der Hausmeister in die Wohnsiedlungen, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken: „Die Mieten sind in Oberösterreich aufgrund der engagierten Arbeit von unserem Wohnbaureferenten Dr. Manfred Haimbuchner im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich weniger gestiegen – es liegt allerdings an der Stadtpolitik und auch am künftigen Bürgermeister, das Wohnen auch lebenswert zu machen. Eine funktionierende Hausordnung ist dafür die wesentliche Grundlage, die die Stadt Linz in den letzten Jahren völlig vernachlässigt hat,“ so Dr. Raml. Was in Wels bereits erfolgreich praktiziert wird, muss auch in Linz unser Anspruch sein – bei „Wohnen im Dialog“ leisten Sozialarbeiter in den jeweiligen Wohnvierteln einen enorm wichtigen Beitrag für ein funktionierendes Miteinander, indem sie Hausordnungen aufzeigen, diese erklären und etwaige Konsequenzen verdeutlichen. Auf Antrag der FPÖ unter der Federführung von Stadtrat Dr. Michael Raml ist dieses Projekt bereits dem Integrationsausschuss zugewiesen worden und würde durch einen freiheitlichen Bürgermeister noch weiter ausgebaut werden.
Gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land
FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner unterstrich in der gemeinsamen Pressekonferenz die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land: „Linz ist mit seinen Problemen nicht alleine – die meisten urbanen Gebiete kämpfen mit den Konsequenzen der illegalen Migration, einem schwindenden Sicherheitsgefühl der eigenen Bevölkerung, einer kulturellen Entfremdung des Stadtbildes und immer höher werdenden Mietpreisen, bei immer schlechter werdenden Wohnumständen – der Großteil dieser Phänomene ist dabei auf eine verfehlte Bundespolitik durch ÖVP und SPÖ zurückzuführen – nur ein eng zusammenarbeitendes Team auf Gemeinde- und Landesebene kann geschlossen gegenüber dem Bund auftreten, sich dort Gehör verschaffen und oberösterreichische Vernunft einfordern.“
Haimbuchner betont die Erfolge, die durch diese Zusammenarbeit bereits erzielt wurden und die zukünftigen Projekte, an denen Stadt und Land gemeinsam arbeiten werden: Die Sanierung des Busterminals und das Projekt für mehr Sicherheit im Bahnhofsviertel – auch der Bau der Stadtbahn und des Westrings sind nur einzelne Beispiele für gemeinsame Erfolge von Stadt, Land und den Menschen. Linz steht auch weiterhin vor großen Vorhaben, etwa der Bau der Ostumfahrung sowie ein neuer Theatervertrag zwischen Brucknerhaus und Musiktheater. „Für diese Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land steht nur Michael Raml“, so der FP-Landeschef.
Das gemeinsame Plakat von Michael Raml und Manfred Haimbuchner setzt ein Zeichen für eben diesen Zusammenhalt. „Umso wichtiger ist es nun, dass ein freiheitlicher Bürgermeister sich der Probleme annimmt. In Wels hat Andreas Rabl gezeigt, wie erfolgreich freiheitliche Politik als Bürgermeister aussehen kann und wie viel man dabei bewirken kann. In Linz wird Michael Raml zeigen, was in dieser wunderbaren Landeshauptstadt steckt und wie man eine gute Stadt noch besser machen kann. Wir wollen vieles verbessern, ohne dabei alles zu verändern. Denn Heimat muss Heimat bleiben,“ bekräftigte Haimbuchner.
