Ein Jahr nach der Wahl: „Schwierige Zeiten, verlässliche Politik“

Vor einem Jahr wurde in Oberösterreich der Landtag neu gewählt, die Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ wurde fortgesetzt. Das nahmen die ÖVP-Klubobmann, LAbg. Dr. Christian Dörfel und FPÖ-Klubobmann, LAbg. Ing. Herwig Mahr zum Anlass Bilanz zu ziehen. Man habe, so die beiden Klubobleute, für Oberösterreich viel Positives bewirkt, wie etwa den „Oberösterreich-Plan“, aber auch das Budget 2022. Trotz aller äußeren Umstände stehe Oberösterreich wirtschaftlich sehr gut da, der Ausbau und Umstieg auf erneuerbare Energie schreite voran, Investitionen in Gesundheits- und Pflegewesen finden statt und den Menschen wird in Sachen Teuerung mit Hausverstand und Weitsicht unter die Arme gegriffen. „Oberösterreichs Landesregierung und der Oberösterreichische Landtag sind Garanten dafür, dass die Bevölkerung dieses Bundeslandes darauf vertrauen kann, dass Oberösterreich sicher durch die Krisen unserer Zeit gelenkt wird, die Stabilität gewahrt bleibt und die Krise als Umbruch zum Aufbruch genutzt wird“, so die beiden Klubobleute.

Die Krisen würden auch die Landesbudgets in den kommenden Jahren belasten, es werde ohne Schulden nicht gehen. Man suche im Landtag den Konsens, immerhin wurden 83 Prozent aller Anträge gemeinsam mit anderen Parteien beschlossen, hob Mahr hervor: „Die Leute erwarten sich ja von uns, dass wir arbeiten und Probleme lösen. Und ich glaube, das ist uns bis jetzt sehr, sehr gut gelungen, und wir werden diesen erfolgreichen Weg natürlich auch weitergehen. Auch im siebten Jahr von Schwarz-Blau in Oberösterreich haben wir trotz internationaler Krisen viele wichtige Projekte umgesetzt und auf den Weg gebracht. Gleichzeitig haben wir wichtige Unterstützungsleistungen bereitgestellt. Die Herausforderungen werden in den kommenden Jahren sicher nicht leichter. Umso wichtiger ist eine verlässliche, stabile und funktionierende Zusammenarbeit der Politik, was wir den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern auch weiterhin garantieren können.“

OÖ-Plan und Budget 2022: Krisensicher und zukunftsweisend

Das Budget 2022 wurde von der Regierungskoalition ÖVP und FPÖ beschlossen. Das Budget 2022 ist ein solides Budget, dass viele Investitionen im Bereich der Gesundheit, Bildung, Infrastruktur und Pflege abdeckt. Die Regierungsparteien haben sich für einen sorgsamen Umgang mit dem Steuergeld der oberösterreichischen Bevölkerung entschlossen. Auch wurde der von der Opposition viel kritisierte1,2 Milliarden Euro schwere Oberösterreich-Plan beim Budgetlandtag beschlossen. Spätestens als der Landesrechnungshof im Zuge seiner Finanzprüfung feststellte, dass der Oberösterreich-Plan ein krisentaugliches Mittel ist, verstummte die Kritik der anderen Parteien. Dörfel und Mahr betonen, „dass wir uns trotz aller Krisen einen finanziellen Spielraum erhalten haben, den wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen. Der Oberösterreich-Plan hat sich als krisensicher in allen Lebenslagen herausgestellt und ist universal einsetzbar.“ Mittlerweile befinden sich zahlreiche Projekte aus dem Oberösterreich-Plan bereits in Umsetzung.

Modernisierung und Weiterentwicklung der Demokratie

Ein wichtiger Schwerpunkt von OÖVP und FPÖ ist die stetige Weiterentwicklung und Modernisierung unserer Demokratie. Dort, wo die Bundesländer einen individuellen Gestaltungsspielraum haben, arbeitet Schwarz-Blau auch an Verbesserungen. Gemeinsam mit den anderen Landtagsfraktionen konnten bereits einige Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.

Landesbudget 2023 im Zeichen von Anti-Teuerung:

Im nächstjährigen Landesbudget wird sich vor allem die Teuerungswelle widerspiegeln. Gemeinsam mit Wirtschafts- und Finanzexperten haben OÖVP und FPÖ bereits erste Eckpfeiler des Landeshaushaltes für 2023 fixiert. Klar ist bereits jetzt, dass die nächsten Monate sicher noch herausfordernder werden. Darum bekennen sich OÖVP und FPÖ auch dazu, dass das nächste Landesbudget ganz im Zeichen der Unterstützung von Menschen in Notlagen stehen wird. Die beiden Regierungsparteien streben dabei vernünftige Investitionen und spürbare Hilfen an,
ohne dabei den Finanzhaushalt überzustrapazieren.