Die Folgen der katastrophalen Integration vieler Migranten zeigt sich allenthalben, nicht zuletzt in Kriminal- und Arbeitslosenstatistik. Dabei gäbe es mit dem Integrationsleitbild in Oberösterreich eine gute Grundlage zum Gegensteuern.
Wenn es um schwere Verbrechen, Arbeitslosigkeit und Sozialhilfeempfang geht, dann erbringen manche Migrantengruppen echte Spitzenleistungen – in Sachen Integration jedoch nicht unbedingt. Die entsprechenden Berichte und Statistiken stellen seit Jahren immer deutlichere Warnsignale dar: Österreich braucht daher eine sofortige Umkehr in der Migrations- und Integrationspolitik. Doch was vielen Bürgern spätestens seit den schrecklichen Morden von Wullowitz und Steyr klar ist, scheint bei dem eigentlich hierfür zuständigen grünen Integrationslandesrat Kaineder nur zu Schulterzucken zu führen. „Auch die aktuelle Beantwortung unserer Anfrage über den Umsetzungsstand des Integrationsleitbildes ist dürftig ausgefallen“, ärgert sich FPÖ-Klubobmann Ing Herwig Mahr. Dabei würde das Integrationsleitbild eine klare Richtung für Maßnahmen vorgeben: Integration ist eine Bringschuld. „Es muss eine weitaus schärfere Gangart eingeschlagen werden, etwa durch Maßnahmen, die an Sanktionsmöglichkeiten geknüpft sind“, führt Mahr weiter aus. „Fehlende Integrationsbereitschaft oder gar Verweigerung muss spürbare Konsequenzen zur Folge haben. Außerdem muss auf Bundesebene dafür eingetreten werden, dass durch nachhaltige Integrationsverweigerung die Aufenthaltsberechtigung verwirkt.“
