Oberösterreich setzt weiterhin auf eine ausgewogene Finanzpolitik: Sparen, wo es richtig ist, und investieren, wo es wichtig ist. Diese Strategie hat sich auch beim Rechnungsabschluss des Landes für das Jahr 2024 bezahlt gemacht. Trotz der weiterhin angespannten globalen Wirtschaftslage konnte das Land ein deutlich besseres Ergebnis erzielen als ursprünglich angenommen. Beim Voranschlag für den Landeshaushalt 2024 wurde noch mit einem Minus von 196,9 Millionen Euro gerechnet. Der Nachtragsvoranschlag vom November 2024 erhöhte das erwartete Minus auf 267,4 Millionen Euro. Tatsächlich betrug das Minus am Ende jedoch nur 166,1 Millionen Euro – das sind rund 101 Millionen Euro weniger als erwartet. Hinsichtlich der Finanzen bleiben Vernunft und Verantwortung oberstes Gebot. Die aktuelle wirtschaftliche Lage bleibe herausfordernd. Umso wichtiger sei es für Oberösterreich, weiterhin verantwortungsvoll mit Steuergeldern umzugehen. Der selbst auferlegte Schuldendeckel bleibt dabei ein zentrales Instrument, um finanzielle Stabilität zu gewährleisten und die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern.
Landeshauptmann Thomas Stelzer betont: „Unser Credo ist immer, sorgsam mit Steuergeld umzugehen und vorsichtig zu kalkulieren.“ Seit 2022 wurden trotz aller Herausforderungen keine zusätzlichen Finanzschulden aufgebaut, die derzeit bei rund 1,19 Milliarden Euro liegen. Die Finanzschuldenquote von 12,1 Prozent bleibt damit deutlich unter der Obergrenze des Stabilitätssicherungsgesetzes von 25 Prozent.
Gründe für das bessere Ergebnis
Das bessere Ergebnis wurde vor allem dadurch erreicht, dass budgetierte Mittel nicht vollständig ausgeschöpft wurden oder Auszahlungen erst später, nach tatsächlichem Bedarf, erfolgten. Besonders bei Technologieprojekten und Zinszahlungen konnten Einsparungen erzielt werden.
Eine weitere wichtige Maßnahme war der Abbau des hohen Standes an Übertragungsmitteln, wie es der Landesrechnungshof gefordert hatte. Im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2023 wurden diese Mittel um 331,5 Millionen Euro verringert.
Investitionen in die Zukunft trotz Sparsamkeit
Trotz der strikten Haushaltsdisziplin investiert Oberösterreich weiterhin gezielt in wichtige Bereiche wie Infrastruktur, Forschung und Wissenschaft. Oberösterreichs Motto sei, bei allen Entscheidungen immer die nächsten Generationen im Blick zu haben. Sie sollen Möglichkeiten haben und keine Schuldenberge erben. Auch das kürzlich beschlossene 50-Millionen-Euro-Paket für die Gemeinden zeige, dass das Land niemanden alleine lassen will – auch wenn dies im kommenden Jahr ein größeres Minus bedeuten könnte.
Starker Industriestandort braucht stabile Rahmenbedingungen
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner hebt die Bedeutung einer verantwortungsvollen Finanzpolitik hervor: „Ein starker Industriestandort wie Oberösterreich braucht nicht nur stabile Rahmenbedingungen, sondern auch eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Dass der Rechnungsabschluss um über 100 Millionen Euro besser ausfällt als erwartet, zeigt, dass sich Sparsamkeit und wirtschaftliche Vernunft auszahlen. Der Staat muss gerade in herausfordernden Zeiten den Mut haben, auch bei sich selbst zu sparen – nicht bei jenen, die tagtäglich Leistung erbringen. Nur so sichern wir Arbeitsplätze, Investitionen in Zukunftsbereiche und den Wohlstand kommender Generationen.“
