In einer Zeit, in der der Bund und zahlreiche Bundesländer mit rasant wachsender Verschuldung zu kämpfen haben, sticht Oberösterreich mit finanzieller Stabilität und Weitblick deutlich hervor. Als einziges Bundesland verzeichnet es einen Budgetüberschuss von rund 30 Millionen Euro – ein klares Zeichen für verantwortungsvolle Haushaltsführung. Klubobmann Thomas Dim, der erstmals in seiner neuen Funktion im Oö. Landtag auftritt, betont die klare Handschrift der Freiheitlichen in Oberösterreich: „Verantwortungsvolle Politik bedeutet, Steuergeld als das Geld der Bürger zu begreifen und sorgsam damit umzugehen.“
Neben der erfolgreichen Finanzpolitik unterstreicht Dim auch wichtige Zukunftsprojekte wie den modernen Mobilitätsausbau für Pendler sowie gemeinsame Initiativen zur sicheren Akku-Entsorgung als Schutz vor Brandgefahr. Oberösterreich positioniert sich damit nicht nur als wirtschaftlich gefestigtes, sondern auch als zukunftsorientiertes Bundesland im Vergleich mit den übrigen Ländern.
Der freiheitliche Klubobmann erteilte der Forderung nach Finanz-Quartalsberichten unter anderem wegen des hohen Bürokratieaufwands eine Absage: „Neben Rechnungsabschluss und Voranschlag kann jeder Abgeordnete gezielt Anfragen stellen, um konkrete Informationen zu erhalten. Ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand wäre ineffizient – die Mitarbeiter sind bereits ausreichend gefordert.“
Investitionsprogramm für Park-and-Ride- sowie Bike-and-Ride-Anlagen
„Mit dem gezielten Ausbau von Park-and-Ride- sowie Bike-and-Ride-Anlagen stärken wir die nachhaltige Mobilität in Oberösterreich“, betont LAbg. Peter Handlos. „Pendler profitieren von einer besseren Anbindung an den öffentlichen Verkehr, während gleichzeitig unsere Straßen entlastet werden. In enger Zusammenarbeit mit der ÖBB und den Gemeinden investieren wir in eine zukunftsweisende Infrastruktur, die Komfort und Umweltschutz vereint. Der Oö. Landtag hat heute die entsprechenden Beschlüsse für den Zeitraum 2025–2028 gefasst.“
Breiter Konsens: Nachhaltige Entsorgung von Alt-Akkus
„Die sichere Entsorgung von Alt-Akkus ist ein wichtiges Anliegen, dem sich die Fraktionen im oberösterreichischen Landtag widmen“, begründet LAbg. Michael Fischer eine mehrheitlich beschlossene Resolution. „Jährlich werden in Österreich über 800 Tonnen Akkus und Batterien falsch entsorgt – mit erheblichen Risiken für Mensch und Umwelt. Gemeinsam setzen wir uns daher für bewusstseinsbildende Maßnahmen ein, die die korrekte Entsorgung fördern und gefährliche Brände verhindern.“
Klubobmann-Wechsel vollzogen: Dim folgt auf Mahr
Bei der heutigen Sitzung führte erstmals Thomas Dim den Landtagsklub der FPÖ OÖ als Klubobmann an. „Wir werden unseren Weg weitergehen. Für uns steht heimatbewusste Politik für Familien und Leistungsträger im Vordergrund“, erklärt Dim. „Ich möchte mich besonders bei meinem Vorgänger Herwig Mahr bedanken, der den Klub in den vergangenen zehn Jahren vorbildlich geleitet hat. Sein Engagement und seine Weitsicht haben maßgeblich zum freiheitlichen Erfolg beigetragen.“
