Oberösterreichs Deutschpflicht bei Wohnbeihilfe setzt Maßstäbe in der Integration
„Integration ist keine Holschuld des Staates, sondern eine Bringschuld der Einwanderer. In Oberösterreich haben wir Freiheitlichen in Regierungsverantwortung gezeigt, wie die Umsetzung dieses Leitsatzes in der Praxis funktionieren kann und eine gerechte sowie leistungsorientierte Wohnbeihilfe geschaffen, deren Voraussetzungen auch vor dem EuGH Bestand hatten. So geht vernünftige Integrationspolitik abseits von Multikultiträumereien“, reagiert Landeshauptmann-Stellvertreter und FPO OÖ-Parteichef Dr. Manfred Haimbuchner auf eine Interviewentgleisung der Salzburger Landesrätin Andrea Klambauer, in der sie die oberösterreichische Wohnbeihilfe als „rassistisch“ titulierte. ****
Wenn man gewusst hätte, dass „die Kollegin LR Klambauer Nachhilfe in vernunftbegabter Wohnbaupolitik“ benötige, „hätte man sie schon früher einmal nach Oberösterreich eingeladen“, so Wohnbaulandesrat und LH-Stv. Haimbuchner. „In Anbetracht des zu erwartenden Landtagswahlergebnisses ist es dafür nun wohl zu spät. Zum Glück gibt es mit den Salzburger Freiheitlichen unter der Führung von Marlene Svazek eine Partei, die ein vernunftbegabtes, heimattreues und bürgernahes Politikverständnis pflegt, das in der bevorstehenden Landtagswahl wohl auch kräftig belohnt werden wird. Es wäre ein Gewinn für Salzburg, wenn im Zuge dessen auch die Wohnbaupolitik in sichere, freiheitliche Hände übergeht“, so Haimbuchner abschließend.
