„Um unser Land gegen die Asylflut wirksam sichern zu können, brauchen wir unsere Soldaten daheim“ – Nächste Flüchtlingswelle aus Türkei absehbar
Der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber forderte heute das sofortige Aussetzen von Auslandseinsätzen des österreichischen Bundesheeres. „Schon jetzt wurden für die Sicherung der Ostgrenze aus ganz Österreich Exekutivbeamte zur Unterstützung der Einheiten geschickt, um den Ansturm bewältigen zu können. Der türkische Staatspräsident Erdogan hat zudem angekündigt, eine Million syrische Flüchtlinge aufgrund der Wirtschaftskrise ausweisen zu wollen. Es ist absehbar, dass diese Migranten nach Europa sickern wollen. Dagegen muss Österreich entschieden vorgehen!“ *****
Im Sicherheitsbereich, egal ob bei Polizei oder Bundesheer, gibt es generell einen eklatanten Personalmangel. „Um wirksam unsere Landesgrenzen sichern zu können und Rückweisungen und Kontrollen vornehmen zu können, brauchen wir umgehend genügend Kräfte vor Ort an den Grenzen. Ein notwendiger Schritt wird sein, die Auslandseinsätze des Bundesheeres sofort auszusetzen. Wir können nicht laufend Polizisten für den Grenzschutz abziehen. Wir brauchen weiterhin ausreichend Polizei vor Ort in den anderen Bundesländern, um eine stabile Sicherheitslage gewährleisten zu können“, fordert Gruber abschließend Innenminister Karner mit Nachdruck auf, „umgehend gemeinsam mit der Verteidigungsministerin die nötigen Maßnahmen zu setzen. Der Worte sind genug gewechselt, jetzt muss gehandelt werden.“ (schluss) bt
