Unterbringungsdiskussion bringt nur eine Verlagerung der Probleme
Klare Worte fand heute der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber vor dem Hintergrund der andauernden Asylwelle und der damit einhergehenden Suche nach Unterkünften: „Wir müssen endlich den Status ‚Triple A‘ – also Abweisen, Aberkennen und Abschieben – erlangen. Diese Schubumkehr in der Migrationspolitik ist überfällig. Es ist verständlich, dass die Gemeinde St. Georgen/Attergau nunmehr mittels Räumungsbescheid auf das Entfernen der Zelte besteht, da die Sicherheit der Bevölkerung massiv belastet wird. Die Diskussion über Unterbringungsmöglichkeiten ist bei ‚Triple A‘ obsolet und bringt in Wahrheit nur eine Verlagerung der Probleme, löst sie aber nicht – egal, ob es Zelte oder andere Unterkünfte sind.“ ****
„Der Asylstatus setzt die persönliche Verfolgung voraus. Bei einem Großteil der Menschen, die jetzt nach wie vor zu uns kommen, ist dies jedoch nicht der Fall. Sie sind ganz klar Wirtschaftsmigranten und haben bei uns daher nichts verloren und auch keinen Schutzanspruch. Nur mit ‚Triple A‘ kann die planlose Asylpolitik der Bundesregierung in längst überfällige geordnete Verhältnisse gelenkt werden“, bekräftigte Gruber abschließend. (schluss) bt
