Asylwerber müssen bei Grenzübertritt verpflichtend medizinisch untersucht werden
Bei einem aus der Betreuungseinrichtung des Innenministeriums in St. Georgen im Attergau (Thalham, Bezirk Vöcklabruck) abgängigen Afghanen wurde eine Infizierung mit Diphtherie-Bakterien festgestellt. Trotzdem hatte der Afghane Ausgang und ist bis auf weiteres für die Polizei unauffindbar. Landesparteisekretär LAbg. Michael Gruber übt scharfe Kritik: „Es ist ein gesundheits- und sicherheitspolitischer Skandal, dass der Asylant aus Afghanistan offenbar ohne Kontrolle die Betreuungseinrichtung verlassen konnte und derzeit nicht mehr auffindbar ist.“ *****
Die FPÖ fordert nachdrücklich, dass Asylwerber nach dem Grenzübertritt verpflichtend medizinisch untersucht werden müssen. Wer an einer Gesundenuntersuchung und damit am Schutz der Österreicher nicht mitwirkt, hat von vornherein sein Recht auf Asyl in Österreich verspielt und muss unmittelbar zurückgewiesen werden.
„Ich fordere Innenminister Karner auf, für den Schutz der österreichischen Bevölkerung zu sorgen. Es kann nicht sein, dass sich infizierte Asylanten unbehelligt frei bewegen“, fordert Gruber. „Eine verpflichtende medizinische Untersuchung mit Handwurzelscan würde auch die vielen Alterslügner unter den Asylwerbern entlarven“, sieht Gruber einen weiteren positiven Nebeneffekt.
05Darüber hinaus müsse endlich ein geeigneter Grenzschutz durch die Polizei sichergestellt werden. „Jemand der ganze Kontinente überquert, um sich sein Wunschasylland Österreich auszuwählen, hat Dutzende sichere Staaten durchreist und dementsprechend kein Recht mehr auf Asyl in Österreich. Die gesetzlichen Regelungen müssen endlich verschärft werden“, wiederholt Gruber zudem eine langjährige Forderung der FPÖ an den Innenminister der ÖVP, der alleine in diesem Jahr mehr als 25.000 Asylanträge zu verantworten hat.
