Grüne diffamieren und kriminalisieren unbescholtene Bürger – Versammlungs- und Meinungsfreiheit gilt für alle
Der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber stellte in einer Stellungnahme zur Förderung von parteinahen Jugendorganisationen in Richtung Grünen-Chef Stefan Kaineder unmissverständlich fest: „Die Grünen haben in der gestrigen Regierungssitzung mit dem jahrzehntelangen demokratischen Usus in unserem Bundesland gebrochen. Lernen Sie Demokratie, Herr Kaineder!“ ****
Die Nervosität bei den Grünen müsse, so Gruber, hoch sein „und es werden unbescholtene Bürger diffamiert und kriminalisiert. Offenbar fehlt es an schlagkräftigen Argumenten und die grüne Jugend klebt wahrscheinlich gerade irgendwo. Im Gegensatz dazu bringt sich die Freiheitliche Jugend konstruktiv ein und engagiert sich für unsere Heimat und unsere Gesellschaft. Herr Landesrat, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gilt für alle – auch und gerade für politisch Andersdenkende. Das ist gelebte Demokratie.“ (schluss) bgt
