Selbstbewusste Politik ist Grundvoraussetzung für eine glaubwürdige und starke Neutralität
Im Zuge der heutigen Landtagsdebatte bekräftigte FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber die Notwendigkeit einer glaubwürdigen Ausgestaltung der österreichischen Neutralität: „Neutralität heißt wehrhaft zu sein und die Souveränität unseres Staates verteidigen zu können. Dazu müssen wir ‚verteidigungsfit‘ sein. Und zwar immer, nicht nur wegen aktueller Bedrohungen. Das gebietet die Verfassung, das gebietet die umfassende Landesverteidigung, die neben der militärischen Komponente auch die wirtschaftliche umfasst. Daran müssen gewisse politische Mitbewerber regelmäßig erinnert werden. Wir sind die einzige politische Kraft, die jederzeit zur immerwährenden Neutralität steht!“ *****
„Was derzeit in Europa passiert, ist geeignet uns nicht in den Krieg ‚hineinstolpern‘ zu lassen, sondern uns geradewegs hineinzuführen. Und auch die österreichische Bundesregierung macht bei ‚European Sky Shield‘ munter mit. Und auch der grüne Herr Bundespräsident meint, es sei an der Zeit, über eine bessere Organisation der Verteidigung innerhalb der EU nachzudenken und militärisch enger zu kooperieren. Für uns als FPÖ kommt diese Eskalationsspirale nicht in Frage. Wir wollen die Neutralität mit Leben füllen und Österreich wieder aus einer Position der Stärke als Vermittler und Verhandler in der Mitte Europas positionieren. Nur so können wir eine friedliche Zukunft Europas bauen – wir sind bereit dazu“, so Gruber abschließend.
