Wir brauchen konsequente Rückführungen und keine linke Willkommenskultur
Mit klaren Worten reagierte heute der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber auf den gestrigen Weltflüchtlingstag und die Medienberichte über ausufernde Migrantengewalt. „Bei den stetig weiter steigenden Zahlen an Asylwerbern in Österreich sind weitere Konflikte und Gewalttaten vorprogrammiert. Aus der Kriminalitätsstatistik 2022 geht erneut ein deutlicher Trend in diese Richtung hervor: Österreich ist mittlerweile ein Hotspot der Ausländergewalt. Das wird für jeden Österreicher immer deutlicher spürbar. Wir als FPÖ wollen nicht noch mehr Asyl- und Migrantenkriminelle, sondern Sicherheit für unsere Bürger. Hier hilft nur eine konsequente Rückführung und sicher keine linke Willkommenskultur. Aus unserer Sicht ist jedes Asylquartier auch gleichzeitig ein Sicherheitsrisiko und wir bleiben dabei: Keine weiteren Asylquartiere und keine weitere Aufnahme von neuen Asylwerbern!“ *****
Aus Sicht der FPÖ Oberösterreich sei es nötig, „endlich die rechtlichen Möglichkeiten zu schaffen, um Abschiebungen ohne Wenn und Aber durchführen zu können.“ Gruber sieht dabei auch die Notwendigkeit gegeben, über die Änderung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu diskutieren. „Linke Ablenkungsdebatten, wie Regenbogen-Manie, Windräder für alle und andere Orchideenthemen werden uns jedenfalls nicht davon abhalten, weiter Politik für die Österreicher zu machen. Zumal die Menschen wirklich derzeit andere Probleme haben. Der Schutz der Heimat und der Österreicher darf jedenfalls nicht unwichtiger sein als der Schutz von ausländischen Straftätern, die unsere Gastfreundschaft missbrauchen“, so Gruber abschließend.