Steuersenkungen als spürbare Maßnahmen statt Einmalzahlungen überfällig – CO2-Steuer endlich entsorgen
Die hohe Inflation und Teuerungswelle betrifft mittlerweile auch schon die Mittelschicht. „Die alibimäßigen Einmalzahlungen der Bundesregierung verpuffen komplett. Derzeit sind viele Menschen in unserem Land mit den Energie-Jahresabrechnungen konfrontiert und fragen sich zu Recht, wie sie sich das Leben, eine warme Wohnung noch leisten sollen“, fordert der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber von der Bundesregierung rasche und spürbare Maßnahmen. „Österreich schläft wieder mal in der Pendeluhr, wenn man vergleicht, dass andere Länder schon längst mit Steuersenkungen versuchen, die Bürger aktiv zu unterstützen. Auch die absurde CO2-Steuer muss endlich komplett vom Tisch. Wir müssen endlich die Menschen steuerlich entlasten, ideologische unsoziale Steuern, die die Energie- und Spritpreise hausgemacht nochmals in die Höhe schnellen lassen, sind für die Bürger, aber auch für die Wirtschaft nicht mehr verkraftbar.“ *****
„Die Menschen sind bei den Strom- und Heizkosten jetzt mit der Jahresabrechnung teilweise mit hohen Nachforderungen ebenso konfrontiert wie auch die monatlichen Teilzahlungen enorm ansteigen. Dazu kommen noch die hohen Spritpreise an den Tankstellen und beim täglichen Lebensmitteleinkauf ist auch weniger im Korb zu höheren Preisen als früher. Viele Familien, aber auch vor allem Alleinerziehende wissen weder wie sie die Nachzahlungen bezahlen sollen, ganz zu schweigen, wie sie die Kühlschränke füllen können vor dem Hintergrund, dass die Kosten sich verdoppeln oder sogar verdreifachen“, mahnt der FPÖ-Landesparteisekretär ein, „dass die Bundesregierung endlich das Körberlgeld, dass der Finanzminister mit den hohen Sprit, Strom und Gaspreisen einnimmt, rasch an die Bevölkerung zurück gibt.“
„Die nötigen und möglichen Maßnahmen der Steuersenkungen muss man nicht erst erfinden, sie müssen nur umgesetzt werden. Wir müssen alles daran setzen, dass die Teuerung in Österreich abgefangen wird. Einmalzahlungen reichen nicht aus, dazu muss man kein Experte sein, um das bereits jetzt beurteilen zu können. Auf Grund der Kompetenzverteilung in Österreich hat das Land Oberösterreich selbst nahezu keine Möglichkeiten, um die Menschen zu entlasten“, schloss Gruber. (schluss) bt
