Abschiebungen statt Anreize – Neugeborene in der Unterzahl – Selbst Inder zieht es nach Österreich
„Heuer wurden bis August bereits 56.000 Asylanträge gestellt – das sind mehr als im Krisenjahr 2015. Schuld an der derzeitigen Situation sind die Bundesregierung und jene Parteien, die die ungezügelte Zuwanderung weiterhin unterstützen. Dass diese Versäumnisse nun die Bundesländer und Gemeinden ausbaden sollen, ist ein Witz“, kommentiert der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber die aktuelle Situation. „Die Bundesregierung verteilt unentwegt ohne Überblick die Asylwerber auf die Bundesländer, wobei sämtliche Quartiere bereits aus den Nähten platzen. Wie überfordert Innenminister Karner generell mit der Asylsituation ist, zeigt der Umstand, dass 5.000 Asylwerbern bereits jetzt nicht mehr auffindbar sind.“ ********
„Der Unmut der Bevölkerung steigt, das Sicherheitsgefühl ist dahin. Das Gebot der Stunde ist die überfällige Sicherung unserer Grenzen und der rigorose Vollzug von Abschiebungen. Solange das Zauberwort ‚Asyl‘ automatisch zum Aufenthalt in Österreich berechtigt, werden wir dieses Problem nicht in den Griff bekommen“, will Gruber eine Gesetzesänderung. „Stattdessen setzt die Bundesregierung mit dem 500-Euro-Klimabonus sogar noch Anreize, um die illegale Migration anzukurbeln. Dieser Betrag entspricht mehr als einem Jahresgehalt in Syrien.“
Mehr Asylwerber als Neugeborene
In Oberösterreich müsse wir nun die Suppe auslöffeln, „die uns Innenminister Karner und sein Vorgänger Bundeskanzler Nehammer eingebrockt haben. Das sieht man an der notwendigen Gesetzesänderung hinsichtlich der Unterbringung. Kleinquartiere werden angesichts der Asylflut nicht mehr ausreichen, um die Probleme auch nur annähernd bewältigen zu können. Von Integration brauchen wir auch nicht mehr reden, da diese gar nicht mehr stattfinden kann und die in den letzten Jahren gekommenen Asylwerber auch weit entfernt von einer Integration in unsere Gesellschaft sind“, laufen aus Sicht der FPÖ die Österreicher „Gefahr immer mehr zu Fremden im eigenen Land zu werden. Immerhin kommen im Jahr 2022 mehr kulturfremde Asylwerber in unser Land als eigene Kinder geboren werden.“
Gruber zeigt auch auf, dass mittlerweile tausende Inder und Tunesier nach Österreich kommen würden, weil sie angeblich verfolgt werden. „Was für eine Motivation hat ein indischer Staatsbürger, damit er um die halbe Welt reist, um bei uns Asyl zu erhalten. Da liegen dutzende sichere Drittstaaten dazwischen.“ Es sei auch die Frage zu stellen, was mit der Obergrenze, die wir vor einigen Jahren debattiert haben, passiert sei. „Offenbar wurde diese für die Rundablage produziert und ist längst in einem Mistkübel entsorgt. Für die FPÖ liegt die Obergrenze bei Null, Österreich ist kein Einwanderungsland“, mahnt Gruber umgehend die nötigen Maßnahmen ein, um endlich die Situation in den Griff zu bekommen und die FPÖ–Obergrenze zu erreichen. Das abschließende Fazit des FPÖ-Sicherheitssprecher ist alarmierend: „Unser Sozialstaat wird von Wirtschaftsflüchtlingen unterwandert, die sich an unserem Steuergeld laben. Es gibt genug Österreicher, die Hilfe brauchen. Auf diese wird leider vergessen. Daher: Endlich die Grenzen sichern und endlich Abschiebungen umsetzen.“ (schluss) bt
