„Es darf keine Denkverbote geben. Die Menschenrechtskonvention stammt aus einer anderen Zeit, wo es komplett andere Voraussetzungen gab“, ist für den Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber die Ausgangsbasis entscheidend für jede Auslegung. „Ist die Grundlage falsch, so ist auch die Auslegung falsch.“ ****
„Dieses Hin und Her in dieser Frage führt zu einem Glaubwürdigkeitsproblem“, spricht sich Gruber ganz klar dafür aus, „dass wir es schaffen müssen auch diese Regelung in die Neuzeit – also passend für die Herausforderungen, denen wir nun gegenüberstehen – zu bringen. Nur so kann es gelingen, dass die Bürger nicht weiter an Vertrauen in die Politik verlieren. Daher muss es rasch zu einem umfassenden Diskurs kommen, wo über alle Aspekte auf Augenhöhe diskutiert werden muss.“ (schluss) bt
