FPÖ startet Online-Petition „Festung Österreich“ gegen illegale Masseneinwanderung
„Die Bevölkerung hat genug davon, dass die Bundesregierung untätig zusieht wie jährlich tausende kulturfremde – hauptsächlich – Männer nach Österreich in den Sozialstaat einwandern. Die Bevölkerung hat genug davon, dass diese Menschen Gewalt und ein Verhalten importieren, vor dem sie angeblich geflohen sind, die öffentlichen Plätze besetzen und die österreichischen Frauen und Kinder sich dort nicht mehr sicher fühlen können“, sagte anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Start der Petition in Oberösterreich Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner. Haimbuchner stellte gemeinsam mit dem FPÖ-Sicherheitssprecher im Parlamentsklub NAbg. Mag. Hannes Amesbauer, BA die Inhalte der Online-Petition vor. *****
Niemand könne mehr die Augen vor den offensichtlichen gesellschaftlichen Veränderungen vor allem in den österreichischen Städten verschließen, so Haimbuchner. Inzwischen sei beispielsweise an Linzer Schulen der Islam das stärkste religiöse Bekenntnis. Die Bevölkerung habe genug davon, dass straffällige Asylanten von dieser Bundesregierung nicht abgeschoben werden, weil Ihre Rechte über die Rechte auf Sicherheit und Unversehrtheit der Österreicher gestellt würden.
„Wir fordern die Bundesregierung auf, sich national als auch auf europäischer Ebene endlich dafür zu verwenden, das Asylsystem an die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts anzupassen. Niemand kann ein Asylrecht in Österreich haben, wenn er davor ganze Kontinente und unzählige Staaten durchquert hat. Das entspricht keinesfalls mehr der Idee der Genfer Flüchtlingskonvention. Schutz hätten die illegalen Migranten entlang ihrer Fluchtroute bereits mehrfach vorgefunden, aber offenbar nicht angenommen. Damit kann auch kein Schutzgrund in Österreich vorliegen. Diesen Menschen müssen ausnahmslos an der Einreise gehindert werden“, so Amesbauer, der in den Bundesländern auf Tour ist, um für die Petition „Festung Österreich“ zu werben.
„Die letzten Jahre haben gezeigt, dass das bisherige Asylsystem nicht mehr funktioniert und repariert werden muss. Dazu gehören auch schärfere Strafen für Schlepper, Bestrafung illegaler Migranten und illegal aufhältiger Ausländer, ‚Pushbacks‘ an der Grenze zu ermöglichen, keine Staatsbürgerschaften an Asylanten zu vergeben, oder auch ein klares Nein zum Asyl- und Migrationspakt der EU“, schließen Haimbuchner und Amesbauer mit der Aufforderung an alle Bürger: „Wenn auch sie von der Untätigkeit der Bundesregierung und den negativen Veränderungen in unserem schönen Land genug haben, dann unterschreiben Sie unter festung-oesterreich.at.“
