Kein Parteienübereinkommen nötig, denn Fairness und Anstand sollten in der politischen Auseinandersetzung selbstverständlich sein
Der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber und FPÖ-Landesgeschäftsführer, Hubert Schreiner, MA stellten heute erneut in einer gemeinsamen Presseaussendung fest: „Die FPÖ wird auch wie in der Vergangenheit auch selbstverständlich einen fairen Wahlkampf führen. Fairness liegt in unserer DNA. Im Gegensatz zu anderen Parteien, die in der Vergangenheit gerne auf Berater wie Tal Silberstein zurückgriffen, um Dirty Campaining gegen politische Mitbewerber zu betreiben, haben wir es nicht nötig, Schmutzkübelkampagnen oder unfaire Angriffe zu starten.“ ***
Aus Sicht der FPÖ bedarf es daher auch keines Parteienübereinkommens „denn Fairness und Anstand sollten in der politischen Auseinandersetzung selbstverständlich sein“, verweisen Gruber und Schreiner auf die klare Regelung der ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Werbeträgern, Publikationen und Inseraten ebenso wie auf die Tatsache, dass in Schulen keine Wahlwerbung gemacht werden darf. „Die FPÖ hat sich in der Vergangenheit darangehalten und wird dies auch weiterhin tun – auf allen Ebenen und in allen Bereichen. Weder die FPÖ noch ihre Vorfeldorganisationen oder ihr nahestehende Gruppierungen haben jemals andere Veranstaltungen des politischen Mitbewerbers gestört und werden dies auch in Zukunft nicht tun. Wir haben uns daran gewöhnt, dass unsere Parteiveranstaltungen von gewissen Gruppierungen gestört wurden und werden. Wir beschmieren und zerstören auch keine Plakate. Die FPÖ Oberösterreich mit Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ist ein Garant für einen fairen Wahlkampf. Das haben wir bisher gehalten und bewiesen und das werden wir auch weiterhin tun“, bekräftigen Gruber und Schreiner abschließend, „dass aus all diesen Gründen die FPÖ Oberösterreich sich nicht veranlasst sieht, eine Parteienvereinbarung abzuschließen: Wir fühlen uns der Fairness gegenüber der heimischen Bevölkerung verpflichtet und sagen ein klares Nein zu dubiosen, willkürlich installierten Gremien, die ihre Aufgabe nur darin sehen, die kritische Opposition mundtot zu machen.“
