Der Landesparteivorstand der FPÖ Oberösterreich entschloss sich einstimmig, dem neuen Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP für die kommenden sechs Jahre zuzustimmen. Manfred Haimbuchner wird weiterhin für die Agenden Wohnbau, Naturschutz und Familien zuständig sein, Günther Steinkellner setzt seine erfolgreiche Arbeit im Infrastrukturressort fort.
Herwig Mahr wird weiterhin Klubobmann der FPÖ im oberösterreichischen Landhaus sein. Die bisherige Frauensprecherin der FPÖ im Landtag, Sabine Binder wird von der FPÖ für das Amt als zweite Landtagspräsidentin vorgeschlagen. „Das Regierungsprogramm ist nicht das Beste aus zwei Welten, sondern es ist das Beste für ein geeintes und erfolgreiches Oberösterreich. Wir sind als oberösterreichische Landesregierung zuallererst für den sozialen Frieden in unserem Bundesland verantwortlich. Die letzten Monate der Pandemie haben die Gesellschaft gespalten. Mit dem vorliegenden Regierungsprogramm legen wir den Grundstein, das Einende wieder vor das Trennende zu stellen. Wir werden in den nächsten sechs Jahren die Lebensrealität der Menschen im Auge haben und gleichzeitig weiter an der Entwicklung unseres Bundeslandes in einer vernetzten Welt arbeiten. Dafür sind wir gewählt“, so FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner nach der Sitzung.
„Gemeinsam mit der ÖVP setzen wir Freiheitliche Oberösterreichs Erfolgsgeschichte in dem Arbeitsübereinkommen in den kommenden sechs Jahren fort“, so Haimbuchner. „Der Erfolgsweg unseres Bundeslandes bestand immer darin, unsere besten oberösterreichischen Eigenschaften zu verbinden: Traditionsgeist mit Fortschrittsgeist, Leistungsbereitschaft mit Hilfsbereitschaft, Sachverstand mit Hausverstand und den Einsatz für die Ökologie genauso wie für die Ökonomie“, betont der FPÖ-Landesparteiobmann, dass dieses Zusammenspiel das Leitmotiv für das Arbeitsübereinkommen bilde.
Dafür brauche man einen Standort mit leistungsfähiger Infrastruktur und es müsse Bildung, Forschung und Innovation beschleunigt werden. Ein guter erster Schritt sei in Oberösterreich bereits mit der neuen Technischen Universität für digitale Transformation gesetzt. Haimbuchner betonte, dass es „schließlich der Fleiß und die Schaffenskraft der Oberösterreicher ist, die die hohe Lebensqualität und den Wohlstand unseres Landes ermöglichen und auch für die Zukunft garantieren.“
„Ich bin stolz, wenn ich auf das blicke, was wir als Freiheitliche Partei in Oberösterreich in der Vergangenheit zum Wohle der Bevölkerung bewegen konnten. Wir haben gezeigt, dass freiheitliche Politik in einer Vielzahl von Bereichen notwendig ist und auch Wirkung zeigt: Wohnbau, Naturschutz, Familie, Verkehr, Infrastruktur und Katastrophenschutz. All diese Teilbereiche haben wir sechs Jahre lang nicht nur einfach verwaltet, sondern mit Visionen und Sachverstand gestaltet und für die Zukunft gut aufgestellt. Mit der gleichen Energie und Kraft werden wir in den kommenden Jahren die Bereiche, für die wir Verantwortung übernommen haben gestalten“, schaut Haimbuchner optimistisch in die Zukunft.