Die Gemeindeprüfung wird in Oberösterreich neu aufgestellt. Zehn Vollzeit-Prüfer werden dezentral in vier Zentren die Gemeinden unter die Lupe nehmen, kündigt der zuständige FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek an.
Diese Prüfer sollen jährlich mindestens zehn Prozent der 442 Kommunen kontrollieren – also rund 40 Gemeinden pro Jahr – und werden sich um nichts anderes mehr kümmern müssen. „Ziel ist es, Fälle wie in St. Wolfgang, wo vieles im Argen lag, zu vermeiden“, sagt Podgorschek.
Mit der Reform werde die Gemeindeaufsicht „effizienter und transparenter“, meint Podgorschek. Zum einen würden Doppelgleisigkeiten abgeschafft, denn bisher waren sowohl die Bezirkshauptmannschaften als auch die Direktion Inneres und Kommunales zuständig. Zum anderen gebe es künftig auch eine saubere Trennung von Gebarungsprüfung und Beratungsfunktion.
„Alle Rohberichte müssen mir auch weiterhin vorgelegt werden. Eine Mauschelei unter Decke wird es nicht geben“, so Podgorschek.
