Vor dem Hintergrund der ersten sechs Monate in seiner Funktion als Landesparteisekretär fand mit den OÖN ein Interview statt. Michael Gruber stellte sich den Fragen von Redakteur Markus Staudinger.
LINZ. Seit knapp einem halben Jahr ist Michael Gruber Landesparteisekretär der FPÖ. Der 46-Jährige soll sich, so der Auftrag von FP-Landeschef Manfred Haimbuchner, um die politischen Themensetzungen kümmern und „die Verbindung zwischen Partei und Landtagsklub vertiefen“.
OÖN: Wie läuft’s in der schwarz-blauen Koalition im Land?
Michael Gruber: Ausgezeichnet. Unser Umgang miteinander ist respektvoll.
Ihr Koalitionspartner ÖVP argumentiert ja gerne, in Oberösterreich säßen die vernünftigen Blauen, im Bund dagegen die radikale Kickl-FPÖ. Sehen Sie das auch so? Sind die Oberösterreicher die „braven“ Freiheitlichen?
Michael Gruber: Nein, es gibt nur eine FPÖ. Es ist nur die Ausgangslage unterschiedlich, weil wir in Oberösterreich Regierungspartei sind und auch die sachpolitische Arbeit in zwei Ressorts abdecken. Da ist die Bandbreite etwas größer.
Wie sieht es umgekehrt aus? Christian Hafenecker, der die FP-Fraktion im U-Ausschuss führt, sagt, „die ÖVP hat ein massives Korruptionsproblem und ist völlig regierungsunfähig“. Teilen Sie diesen Befund?
Michael Gruber: Ich habe nicht das detaillierte Lagebild, das Christian Hafenecker hat. Aber wenn es nur annähernd so ist, ist das natürlich problematisch. Das ist einerseits ein internes Problem, das die ÖVP aufarbeiten muss. Andererseits aber auch ein Problem für die gesamte Politik, weil es auf alle abfärbt – und die Zahl der Nichtwähler noch höher steigen lässt.
Tut die ÖVP genug, um das aufzuarbeiten?
Michael Gruber: Da ist Luft nach oben, was die Bundes-VP betrifft. Dort ist ja das Hauptproblem anzusiedeln. Wir in der FPÖ hatten ja auch dieses oder jenes Problem – Stichwort Ibiza. Wir haben rasch gehandelt.
In Graz sieht es anders aus: Dort wurden unlängst jene blaue Gemeinderats-Mandatare ausgeschlossen, die auf einen Finanzskandal hingewiesen haben.
Michael Gruber: Das ist eine steirische Angelegenheit, in die ich mich nicht einmische.
Sind Sie für Neuwahlen auf Bundesebene?
Michael Gruber: Je früher, desto besser.
Herbert Kickl möchte Kanzler werden. Wie soll das gehen, wenn keiner mit der FPÖ koalieren will?
Michael Gruber: Warten wir mal, wenn das Wahlergebnis auf dem Tisch liegt und die Verhandlungen beginnen. Dann sieht das oft anders aus. Prämisse für mich ist, dass die FPÖ als starker Erster über die Ziellinie geht.
Glauben Sie eigentlich, dass irgendwelche geheimen Mächte den Plan haben, die österreichische Bevölkerung durch Zuwanderer auszutauschen?
Michael Gruber: Nein, das glaube ich nicht. Das höre ich auch zum ersten Mal. Aber es ist offensichtlich, dass eine große Zuwanderung stattfindet – mit allen Problemen, die das mit sich bringt.
Ich frage, weil diese Theorie eines „Bevölkerungsaustausches“ in rechtsextremen Kreisen populär ist. Die Freiheitliche Jugend hat genau unter diesem Begriff eine Website eingerichtet und mit FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz präsentiert, in der vorgerechnet wird, wann Migranten angeblich die Mehrheit in Österreich haben werden. Halten Sie das für richtig?
Michael Gruber: Das Wort Bevölkerungsaustausch ist für mich jetzt nicht der große Aufreger, nur weil es von manchen vielleicht radikalisierenden Gruppen auch verwendet wird.
Stehen Sie zu dieser Website?
Michael Gruber: Ich halte es für richtig, dass gewisse Tendenzen aufgezeigt werden und die nötigen Schlüsse daraus folgen. Aber in welcher Art und mit welcher Bezeichnung diese Website gestaltet wurde, soll jedem selber überlassen sein. Ich als Landesparteisekretär würde das so nicht machen.
Wie stehen Sie zu den Identitären?
Michael Gruber: Ich habe zu dieser Gruppe keine wie immer geartete Beziehung. Ich habe mit solchen Gruppen nichts zu tun und will es auch nicht haben.
Für die Freiheitliche Jugend gelten auf der erwähnten Website auch Enkel und Urenkel von Zuwanderern noch als Migranten. Sehen Sie das auch so?
Michael Gruber: Ich bin für eine differenzierte Betrachtung. Da wäre ja auch die Zuwanderung aus dem Vielvölkerstaat der österreichischen Monarchie ein Problem gewesen. Das ist natürlich nicht der Fall. Der Unterschied ist aber zum einen, ob die Zuwanderung aus demselben oder einem ähnlichen Kulturkreis erfolgt wie damals oder aus ganz anderen Kulturkreisen wie teilweise jetzt. Zum anderem müssen wir differenzieren, ob es sich um qualifizierte Zuwanderung handelt, die sich mit unseren Werten identifiziert und auch für uns als Gesellschaft und den Arbeitsmarkt von Vorteil ist, oder um illegale Zuwanderung. Das sind zwei Paar Schuhe.
Braucht Österreich qualifizierte Zuwanderung – auch mit Blick auf den Arbeitsmarkt?
Michael Gruber: Ja. Ich rede von qualifizierter Zuwanderung, wie es andere Staaten auch schon machen – aber nach dem Bedarf, wie wir ihn sehen. Das ist der Unterschied zwischen qualifizierter legaler Zuwanderung und illegaler Zuwanderung.
Das Interview führte Markus Staudinger, erschienen in der Printausgabe der OÖ Nachrichten am 30. November.
