Spirale aus illegaler Migration, Leid und Not muss durchbrochen werden
Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, stellt sich in der Causa rund um die Pushbacks in der Ägäis hinter die europäische Grenzschutzagentur Frontex: „Es ist die Aufgabe der Europäischen Union und der Grenzstaaten, weitere menschenunwürdige Zustände wie in Moria unbedingt zu vermeiden. Wenn sich die Spirale aus illegaler Migration, Leid und Not nicht unendlich weiter drehen soll, muss Europa den rigorosen Schutz unserer Grenzen gewährleisten. Dies umfasst, neben einer Wahrnehmung von Verantwortung durch Griechenland, selbstverständlich auch Pushbacks nach australischem Vorbild. Wenn Europa ernsthaft Menschenleben retten will und sich nicht nur als Charity-Kontinent profilieren möchte, dann müssen wir dafür sorgen, dass keinerlei Anreiz für Migranten besteht, sich via Boot auf dem Weg nach Europa zu machen.“
Haimbuchner plädiert abermals dafür, sich Australien zum Vorbild zu nehmen. Dort war es im Nachgang der Migrationskrise von 2015 durch eine rigorose „No Way!“-Politik gelungen, die illegale Migration nahezu auf Null zu reduzieren und dadurch unzählige Menschenleben zu retten. Auch dürfe keine Täter-Opfer-Umkehr zulasten europäischer Grenzschutzbeamter vorgenommen werden, die nur ihre Arbeit verrichten, so Haimbuchner. In erster Linie seien nicht die Pushbacks als illegal zu werten, sondern der Versuch, illegal europäisches Festland zu betreten.
