Die FPÖ Oberösterreich beriet in einer zweitätigen Arbeitsklausur die vordringlichen Themenbereiche Asyl, Teuerungen und Energiekrise. Sowohl für die Bevölkerung, aber auch für das Land Oberösterreich sind die Herausforderungen immens. Unter Beiziehung von Experten beriet der Führungskreis der Freiheitlichen in der traditionellen Herbstklausur, welche Weichen die Politik in den kommenden Monaten zu stellen hat, um langfristig für eine Entlastung zu sorgen. Die Ergebnisse werden in die tagtägliche Arbeit einfließen.
Als Gastreferent konnte unter anderem Univ.-Prof. Dr. Teodoro Cocca begrüßt werden, der seine Expertise zur wirtschaftlichen und finanzpolitischen Situation einfließen ließ. „Die aktuelle Inflation ist brandgefährlich. Dadurch droht ein langfristiger Wohlstandsverlust. Für die kommenden Monate gilt es, sämtliche Entscheidungen mit kühlem Kopf zu treffen“, hebt Klubobmann Ing. Herwig Mahr hervor, dass dazu auch notwendig sein werde, auch über nicht populäre Maßnahmen zu diskutieren. „Wir müssen zielgerichtete Investitionen tätigen und eine alsbaldige Rückkehr zum Schuldenabbau erreichen. Andernfalls würden auf unser Land massive finanzielle Hürden zulasten unserer künftigen Generationen zukommen.“
Klar sei, dass es im Energiebereich treffsichere Hilfen geben müsse. „Strom und Heizung müssen leistbar sein“ betont der FPÖ-Klubobmann. Beim Ausbau der erneuerbaren Energieträger fordert Mahr, jedenfalls die Effizienz im Blick zu behalten: „Wir unterstützen den Ausbau der Erneuerbaren klarer Weise, allerdings nicht um jeden Preis. Denn jede Ineffizienz wird letztendlich der Endkonsument zu tragen haben.“
FPÖ: Sofortiger Asylstopp unumgänglich!
„Angesichts der anhaltenden Entwicklung ist ein sofortiger Asylstopp unumgänglich“, fordert Klubobmann Mahr einen umgehenden Annahmestopp bei Asylanträgen. „Die Bundesregierung fährt unser Land sehenden Auges gegen die Wand. Man hat aus 2015 offenbar nichts gelernt. Hier darf keinen Tag länger tatenlos zugesehen werden!“
„Die teils rechtlichen Bedenken sind ein fadenscheiniges Argument. Als Verantwortungsträger muss man den Mut haben, sich für sein Land einzusetzen. Das fordern wir von der Bundesregierung ein“, spricht Klubobmann Mahr a von einem „unüberhörbaren Weckruf“ an Schwarz-Grün.
