IM ZENTRUM: Notfallplan Kohle und Atom – Mit voller Energie zurück?

Am Sonntag Abend war FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner bei der ORF-Sendung „IM ZENTRUM“ als Diskussionsteilnehmer dabei. Haimbuchner diskutierte unter Leitung von Claudia Reiterer unter anderem  mit dem grünen Vizekanzler Werner Kogler über die Energiekrise in Folge des Ukraine-Kriegs. Vor dem Hintergrund, dass Russland die Gaslieferung an einige europäische Länder deutlich gedrosselt hat und Deutschland bereits die Alarmstufe im Notfallplan ausgerufen hat, wurde die Situation in Österreich betrachtet. Bei uns wird das stillegelegte Kohlekraftwerk Mellach wieder aktiviert, in Deutschland diskutiert man über Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken. Die Fragen waren zudem unter anderem auch, ob diese Maßnahmen die Energieversorgung sicherstellen können oder ob sie ein Ausdruck der fehlenden Alternativen zu russischem Gas sind. Betrachtet wurde auch der Aspekt, wie groß die Gefahr ist, dass aus der Energie- eine Wirtschaftskrise von ungeahntem Ausmaß wird.

Manfred Haimbuchner zeigte die aktuelle Situation mit klaren Worten auf: „Mittlerweile gibt es viele Bürger in diesem Land, die überlegen sich, ob sie die Heizung überhaupt noch aufdrehen können. Unabhängig, ob jetzt Gas da ist oder – auf Grund der Preissituation.“ Da gehe es um den sogenannten Mittelstand.

„Wer hat eigentlich jemals die Österreicher gefragt, ob sie das so wollen?”

„Nach sechs Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen an die Ukraine war damit zu rechnen, dass es Gegenreaktionen gibt. Wer nicht mit Gegenreaktionen gerechnet hat, der ist naiv“, kritisierte der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann direkt an Vizekanzler Kogler gerichtet die Sanktionen gegen Russland scharf, die nichts bewirkt hätten. 20 Prozent des gesamten Energieverbrauchs in Österreich werde durch Gas abgedeckt, in Oberösterreich 80 Prozent des Gasverbrauchs, welches die Industrie benötigt. „Wenn jetzt weiter so gedrosselt wird – derzeit sind es 50 Prozent – dann weiß man, dass nach der Heizperiode im März alles steht“, fordert Haimbuchner, dies den Bürgern „klipp und klar zu sagen. Wer hat eigentlich jemals die Österreicher gefragt, ob sie das so wollen?“ Zwischen schwarz und weiß, was in der medialen Auseinandersetzung oft passiert, gäbe es auch unterschiedliche Schattierungen; „Wir werden ohne russisches Gas nicht auskommen, gleich wie viel Speicherkapazität wir haben. Die Speicher werden nicht vollkommen voll sein.“ Es gäbe in Wien 400.000 Haushalte mit Gasheizungen, verweist Haimbuchner auf Expertenmeinungen, wonach mit März damit zu rechnen sei, dass alles steht. „Wenn der Gashahn überhaupt abgedreht wird, dann natürlich früher – wahrscheinlich schon im Dezember.

Auf die Frage von Moderatorin Reiterer, ob es wichtig sei, nach anderen Alternativen zu suchen , stellte Haimbuchner mit Nachdruck fest: „Völlig unabhängig davon, was Putin sagt oder wer anderer, ist es natürlich notwendig Alternativen zu suchen. Die ganze Transformation der Industrie, die stattfindet und diese Diskussionen gibt es ja nicht nur seit der Ukraine-Krise, sondern schon vorher. Wir haben eine Energiewende 2030, eine Strategie, die auch nicht funktioniert.“ Die gesteckten Ziele würden schon jetzt nicht erzielt werden können. Es gäbe zudem Bereiche, wo man nicht so einfach das System umstellen und statt Gas erneuerbare Energien verwenden könne. „Das funktioniert einfach nicht.“

Zusammengefasst  mahnte Haimbuchner ein, dass die Bundesregierung endlich den Menschen die Wahrheit sagen müsse:  „Unsere Sanktionen laufen ins Leere und ohne russisches Gas werden im Winter die Fabrikhallen leer und die Kinderzimmer kalt sein.“