Im Schatten von Corona steigen die Asylzahlen. Anfang November 2021 waren in Oberösterreich 3.774 Fremde in der Grundversorgung. Wurden im April des Jahres rund 1.500 Migranten an Österreichs Grenzen aufgegriffen, waren es im Oktober bereits 5.260. Die Bundesregierung und die EU seien gefordert, endlich für einen effizienten Grenzschutz zu sorgen.
Oberösterreich mache die langjährige, verfehlte Zuwanderungspolitik noch immer zu schaffen. Trotzdem werden in einigen Gemeinden – etwa Grünburg und Ansfelden – bereits wieder Asylwerber einquartiert. Neben der Grundversorgung fallen noch in weiteren Bereichen Kosten auf Steuergeld an. „Ein Asylverfahren in erster Instanz kostet rund 1.300 Euro. Und der Bund hat laut einer aktuellen parlamentarischen Anfrage für Dolmetscher-Kosten 2,6 Millionen Euro eingeplant“, so LAbg. Michael Gruber.
Hohe Dolmetscher-Kosten sind uns ein Dorn im Auge
Für die FPÖ zeigen diese horrenden Dolmetscher-Kosten deutlich die Probleme bei der Integration auf: „Es kann nicht sein, dass viele offenbar rechtmäßig in unserem Land Aufhältige nicht ausreichend Deutsch sprechen. Es zeigt aber auch deutlich die Zahnlosigkeit der staatlichen Integrationsmaßnahmen“, so Gruber, der fordert: „Wir Freiheitlichen wollen, dass in Oberösterreich ausreichende Deutschkenntnisse als Voraussetzungen für Landesleistungen verankert werden. Das ist Gebot der Stunde.“
