Ende Oktober jähren sich die Ausschreitungen in der Linzer Innenstadt bei Halloween. Nach den Krawallen waren 129 Beteiligte angezeigt worden, im Frühjahr fanden die Prozesse bei Gericht statt und es gab auch Verurteilungen. Auffallend ist zudem, dass die Jugendliche unterschiedliche Nationalitäten haben und aus diversen Milieus stammen. Eine nunmehr präsentierte Studie zu Jugendmilieus und Jugendkriminalität zeigt als Ergebnis deutlich, dass für die Polizei die Mobilisierung der Massen in den sozialen bzw. digitalen Netzwerken wie etwa in TikTok zunehmend eine Herausforderung sind. Die Polizei sowie die Ermittlungsbehörden würden – auch rechtlich – mehr Möglichkeiten benötigen.
Für FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher, LAbg. Michael Gruber deckt sich die Studie zu den städtischen Jugendgruppen Großteils mit der Einschätzung der FPÖ: „Einige Gruppierungen sind anfällig für Integrationsverweigerung. Wenn ich lesen muss, dass österreichische Staatsbürger mit türkischen Wurzeln, die noch dazu in Österreich geboren wurden, der Türkei näherstehen als unserem Land, dann läuft etwas falsch“, zitiert Gruber aus der Studie. „Bei Türken geht die Integration offenbar in die falsche Richtung.“ Das betreffe auch jene, die in zweiter oder dritter Generation in Österreich leben. Gruber begrüße deshalb die Präventionsprogramme, die LR Hattmannsdorfer bei einem Pressegespräch präsentierte. „Es ist wichtig, ein Angebot zur Integration am Puls der Zeit zu geben. Das passiert in Oberösterreich. Uns muss allerdings bewusst sein, dass es noch straffere Zügel geben muss, sollten diese vielfältigen Angebote in den Gruppierungen keinen Erfolg bringen.“
„Denn Homophobie, Sexismus und Ultranationalismus ziehen sich durch fast alle migrantischen Jugendgruppen. Der gemeinsame Nenner dabei ist der Islam, der ständig mehr an Bedeutung gewinnt“, so Gruber. Auch wenn der ‚Islamische Staat‘ in den Hintergrund rücke, haben vor allem der türkische Rechtsextremismus, Ultranationalismus und Islamismus zugenommen. „Die Inhalte haben sich also nicht verschoben, nur die Bezeichnung.“
„Gefahr, dass unsere Werte unterwandert werden“
„Die Entwicklung in Israel hat uns ein weiteres Mal vor Augen geführt, dass in Österreich ein riesiges Integrationsproblem besteht“, spricht Gruber die gewaltverherrlichenden und antisemitischen Parolen auf Demonstrationen von Palästina-Sympathisanten in den vergangenen Tagen an. „Man muss sich ernsthaft die Frage stellen, ob diese Personen überhaupt integrationsfähig sind. Und die Bundesregierung sitzt diese Vorfälle ein weiteres Mal aus. Es ist immer wieder die gleiche kurze, mediale Empörung, der keine Taten folgen. Auch das prangert die Studie an“, so Gruber. „Wer sich weiterhin weigert, österreichische Werte zu teilen, soll in jenes Land auswandern, wo seine Werte gelebt werden. Die Vorteile eines Sozialstaats und einer Demokratie zu nutzen, um sie gleichzeitig zu unterwandern – das kann es nicht sein. Dagegen muss sich der Staat wehren.“
