Das Land Oberösterreich will ab 2018 keine neuen Schulden mehr machen und startet im kommenden Jahr auch mit dem Abbau von Schulden. Alle Ressorts der Landesregierung werden ihren Teil dazu beitragen. Es gibt bei den Ermessensausgaben Kürzungen von bis zu zehn Prozent. „Trotz der Sparpläne wird es bei den Feuerwehren, dem Katastrophen- und Wasserschutz keine Einschränkungen geben“, betont FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek.
Für das kommende Jahr hat sein Ressort gut 54 Millionen Euro für diese drei Bereiche zur Verfügung. Auch der Ausbau des digitalen Behördenfunks und die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Eferdinger Becken werden aus diesem Budget finanziert. Nötige Einsparungen sollen durch die Zusammenlegung von zwei Abteilungen und im Bereich der Wasserentsorgung erfolgen. Es konnten, so Podgorschek, interne Abläufe teilweise optimiert werden. Und Projekte mit weniger Bedeutung wurden hinausgeschoben. „Vorrang hat für mich, dass es weder im Bereich der Sicherheit, noch im Hochwasserschutz, zu Einsparungen kommt“, erklärt der freiheitliche Sicherheitslandesrat.
Allein für den Kauf von Einsatzfahrzeugen und Geräten für die Feuerwehr sind 6,5 Millionen Euro geplant, weitere 350.000 Euro werden für Spezialgeräte zum Einsatz in Tunnels benötigt. Insgesamt wird es im Jahr 2018 für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz 21 Millionen Euro geben, gut 31 Millionen Euro machen die Bereiche Wasserwirtschaft und Wasserschutz aus.
