Landes-RH-Kritik an Impfstrategie offenbart Anschobers Misswirtschaft im Sozialministerium

Der Landes-Rechnungshof hat heute einen Bericht zur Impfstrategie des Landes Oberösterreich veröffentlich. Dabei wurden Defizite gefunden, auch was die Kommunikation betrifft. Der Bund und somit damals der zuständige grüne Sozial- und Gesundheitsminister Rudolf Anschober habe ein Kommunikationspaket zur Impfung angekündigt, aber das Konzept gab es dann nicht.

Für FPÖ-Klubobmann Ing. Herwig Mahr steht fest: „Trotz über 100 Pressekonferenzen fehlte es an einer Koordinierung der Impfstrategie. Losgelöst von der Debatte über die Sinnhaftigkeit und Wirksamkeit der Covid-19-Impfung  hat Anschober die Bundesländer im Regen stehen gelassen. Es wurde viel versprochen und angekündigt. Aber nichts umgesetzt.“

Vergeblich haben die Bundesländer auf das Konzept und eine Zuständigkeitserklärung im Bereich der Impforganisation gewartet. Anstatt sich um die Führung und Koordinierung zu kümmern, wie es ein oberstes Verwaltungsorgan tun sollte, sah Anschober seine Aufgabe wohl eher in der Eigenvermarktung. Insgesamt hielt der Ex-Gesundheitsminister in seiner gut einjährigen Amtszeit nämlich über 100 Pressekonferenzen ab. Das maue Ergebnis wurde zum Teil heute präsentiert“, so Mahr weiter.

„Mein Dank gilt den zahlreichen Mitarbeitern in den Krisenstäben und im Gesundheitswesen, die trotzdem die Organisation in Oberösterreich sicherstellen konnten. Vielleicht deshalb, weil das Sozialministerium weniger eingebunden war. Es war wichtig, jedem die Möglichkeit einer Impfung anzubieten. Die Impfentscheidung muss allerdings eine freie bleiben und wurde von den meisten auch endgültig getroffen. Das zeigen auch die Zahlen, die trotz Dauerwerbung stagnieren“, erklärt Mahr.