Österreich steckt in der Krise. Das ganze Land und damit auch Oberösterreich und die Landeshauptstadt Linz stehen vor großen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Die lassen sich nicht hinter dem Schreibtisch mit dem einfachen Verteilen von Geld lösen. Eine grundsätzliche Neuorientierung in der Politik und den Köpfen aller ist nötig.
Aufgrund der kurzsichtigen und panischen Lockdown-Politik der schwarz-grünen Regierung ist Österreich an seine ökonomischen und sozialen Belastungsgrenzen gestoßen. Wir befinden uns aktuell in einer der schwersten Wirtschaftskrisen der Zweiten Republik. Eine volksvergessene Regierung hat mit ihrer restriktiven und wenig faktenbasierten Lockdown-Politik, viel zu wenig Rücksicht auf die Bedürfnisse der heimischen Betriebe genommen. Die Problematik unserer Bevölkerungsentwicklung wird durch die soziale Schieflage in Folge der COVID19-Pandemie weiter verschärft. In dieser Situation braucht Oberösterreich eine neue Politik und ein neues zukunftsweisendes Verständnis von „Leistung“ und „Fairness“ in unserer Gesellschaft.
Bewusst haben die Freiheitlichen in Oberösterreich deshalb in ihren neuesten Kampagnen diese beiden Begriffe in den Vordergrund gerückt. Leistung und Fairness sind als Kampagneninhalte für Oberösterreich, die Herzkammer der österreichischen Industrie, wie maßgeschneidert. Denn wenn Politik die Aufgabe hat, bestmögliche Rahmenbedingungen für eigenverantwortlichen Broterwerb zu schaffen, dann stößt das in Oberösterreich nicht auf taube Ohren. Fleißige Arbeit, Unternehmertum und Innovationskraft sind die Säulen des wirtschaftlich potenziell starken Bundeslandes. Und Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner hält fest: „Die Bereitschaft des Einzelnen, sein Leben durch eigene Erwerbstätigkeit zu erhalten und dabei einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu leisten, ist der Kern unseres freiheitlichen Leistungsbegriffs!“
Die notwendigen Maßnahmen, um den Begriff der Leistung wieder mit ansteckender Motivation und einer zündenden Energie aufzuladen, sind: größtmögliche Unterstützung heimischer Unternehmer und Betriebe, Patriotismusprinzip bei Vergabe von Aufträgen und Fördermitteln aus Steuergeld, flächendeckende Steuersenkung für kleine und mittelständische Unternehmen, sowie Investitionen in Zukunftstechnologien. Wichtig auch ein größerer Grad an Eigenständigkeit in der Versorgung Österreichs, denn die Coronakrise hat gezeigt, wie brüchig die weltweiten Lieferketten sind. Damit die Wirtschaft krisenfester wird, soll die Eigenkapitalbildung über eine steuerliche Gleichstellung von Eigen- und Fremdkapital erreicht werden.
Zum Begriff der Fairness meint der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Markus Hein: „Ich stehe in Linz umso mehr auf der Seite der Menschen, die Hilfe brauchen, weil ihnen die Regierung den Boden unter den Füßen wegzieht. Bei aller städtischen Unterstützung muss aber gelten: Wer Hilfe bekommen will, muss seinen Beitrag leisten. Deutsch zu erlernen und unsere Werte zu respektieren, muss selbstverständlich sein. Das ist Fairness für die Linzer!“ Neben dem Kampf gegen die schädlichen Folgen der Zuwanderung und gegen Sozialbetrüger fordern Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner und der Linzer Vize-Bürgermeister Hein die Förderung von Selbstbestimmung, Eigeninitiative, Leistungsbereitschaft und Gemeinschaftsleben. Dabei ist besonders die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich ein zu beachtendes Problem mit wachsender Dringlichkeit.
Beide freiheitliche Politiker fordern auch eine grundsätzliche Trendumkehr in der Sozialpolitik. Sie muss künftig deutlich inländerfreundlich gestaltet werden. Besonders zu schützen ist die österreichische Familie als Gemeinschaft von Mann und Frau mit Kindern, denn sie ist die Keimzelle einer funktionierenden Gesellschaft und Garant für eine zukunftsfähige Solidarität der Generationen. Die durch die Masseneinwanderung hervorgerufene Entsolidarisierung der Gesellschaft muss gestoppt und in ihr Gegenteil verkehrt werden. Ein zeitgemäßer Patriotismus mit freiheitlichem Gesicht wird die drohenden Konflikte auf politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene vermeiden helfen oder lösen.
