Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld jährlich valorisieren
Klare Worte findet der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zum „Plan A“ der SPÖ punkto Familien. „Plötzlich entdecken die Genossen wieder die Familien. Dabei vergessen sie mehr als offensichtlich geflissentlich, dass sie mit ihrer falschen Familien- und Sozialpolitik die Ursache der Missstände für die Familien in diesem Land sind.“
„Sozialminister Stöger, Soziallandesrätin Gerstorfer und die Kinderfreunde glänzen mit Forderungen wie etwa das Gratismittagessen bis hin zum Rechtsanspruch auf flächendeckende Kinderbetreuung. Das Gratis-Essen gab es bereits einmal als rotes Wahlzuckerl, es musste aber wegen Unfinanzierbarkeit von den teilnehmenden Gemeinden – etwa in Leonding – wieder gestrichen werden. Die Menschen wissen, dass diese Forderung ein Wahlzuckerl auf Steuerzahlerkosten ist. Und die Genossen vergessen gerne, dass es unser oberstes Ziel sein muss, dass das Sozialsystem in unserem Land nicht an die Wand gefahren werden darf“, betont der freiheitliche Familienreferent.
„Will man die Situation der Familien wirklich verbessern, wäre es längst überfällig endlich eine jährliche Valorisierung der Familienbeihilfe und des Kinderbetreuungsgeldes umzusetzen. Dazu sei es nötig, den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) wieder auf seine Kernkompetenzen zu reduzieren“, verweist Haimbuchner abschließend darauf, „dass mangels Gegenfinanzierungsmaßnahmen das für andere Zwecke aus dem FLAF verwendete Geld für Familien dauerhaft verloren ist, wenn nicht endlich gehandelt wird.“
