Nationalfeiertag: „In Krisenzeiten brauchen wir eine starke Landesverteidigung“

Fehlerhaftes Material und Personalmangel gefährden unsere Sicherheit

Seit dem Jahr 1965 wird am 26. Oktober in Österreich der Nationalfeiertag begangen. Im Jahr 1955 war dieses Datum der erste Tag, an dem laut Zusicherung im Staatsvertrag keine fremden Truppen mehr auf österreichischen Hoheitsgebiet stehen durften und genau an diesem Tag wurde im Nationalrat in der Verfassung die immerwährende Neutralität verankert. Anlässlich des heurigen Nationalfeiertags steht für die FPÖ Oberösterreich außer Frage: In Krisenzeiten brauchen wir eine starke Landesverteidigung.

FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner betont dazu: „In Zeiten der internationalen Krisen und Kriege, deren Zeugen wir aktuell sind, sollte jedem verantwortlichen Politiker klar sein, dass wir unsere Landesverteidigung auf einem einsatzfähigen Stand halten müssen – materiell und personell.“ Die meisten Regierungen in unserem Land in den letzten Jahrzehnten hätten „konsequent unser Bundesheer kaputtgespart. Auch mangelte es an Ideen, eine zeitgemäße und zukunftsfähige Landesverteidigung zu entwickeln. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten zeigen uns aber, dass wir in Europa auf keiner Insel der Seligen leben, sondern dass Frieden, Wohlstand und Sicherheit täglich geschützt werden müssen. Dazu brauchen wir ein starkes Bundesheer!“, so Haimbuchner weiter.

Für Landesparteisekretär, LAbg. Michael Gruber, Sicherheitssprecher der FPÖ OÖ,  ist dringender Handlungsbedarf gegeben, „wie jüngste Beispiele des Materialversagens beim Bundesheer – Stichwort Herkules, die wegen technischer Mängel nicht zum Einsatz kommen konnte, um Österreich aus Israel heimzuholen. Allein eine ausreichende materielle Ausstattung unseres Bundesheeres kann aber nicht ausreichend sein, denn was nützt uns das modernste Material, wenn wir niemanden haben, der es bedient?“, weist Gruber auf den einsatzgefährdenden Personalmangel nicht nur im Bundesheer hin. „Unsere gesamten Blaulichtorganisationen, die Justizwache und eben auch das Bundesheer klagen seit Jahren über Personalmangel. Auch hier ist die Bundesregierung gefragt, endlich handlungsfähige Konzepte umzusetzen“, so Gruber.

„Uns reichen daher keine Lippenbekenntnisse der Bundesregierung, sondern es müssen endlich Taten folgen, um unsere Sicherheit zu schützen“, so Haimbuchner und Gruber.