Trotz Warnungen von Experten werden die Ampeln zur Legalisierung von Cannabis in Österreich aller Voraussicht nach Schritt für Schritt auf grün gestellt. Laut einem Bericht des Magazins ‚Profil‘ gibt es Überlegungen des Umweltministeriums, einen THC Grenzwert hinterm Fahrzeugsteuer einzuführen. Da man psychedelisches Cannabis aber weder erwerben, besitzen, erzeugen, befördern, importieren noch anbieten darf, werden die Weichen für eine Legalisierung wohl synchron gestellt.
Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner sieht eine Legalisierung von Cannabis und THC-Grenzwerte hinterm Steuer als ein brandgefährliches, gesellschaftspolitisches Experiment, dies sei ein gesellschaftspolitischer Schritt in die falsche Richtung. „In Österreich ist Cannabis als illegale Droge eingestuft. Damit ist Kiffen nicht erlaubt. Auf Basis dieses Fundaments ist es schlichtweg absurd, Gesetzesentwürfe zu planen, die Grenzwerte am Steuer tolerieren sollen.“
Vieler gesundheitlicher Warnungen zum Trotz, ist in einigen Staaten der Trend für legalen Cannabiskonsum erkennbar. Auch die deutsche Bundesregierung ist bereits mit dem Thema Cannabis Legalisierung in die Offensive gegangen. Für Steinkellner ist der österreichische Vorstoß des BMK besonders in Bezug auf die Verkehrssicherheit bizarr: „Die Einnahme und das Führen eines Kraftfahrzeugs schließen sich definitiv aus. Illegalen Drogen können zahlreiche körperliche und psychische Auswirkungen haben, wie etwa die Einschränkung des Reaktions- oder Konzentrationsvermögens. Auch langfristige Wesensveränderungen gehen oft mit Cannabiskonsum einher. Drogen am Steuer sind deshalb eine immense Gefahr im Straßenverkehr. Wer die Einnahme von Drogen fördert, nimmt in verantwortungsloser Weise Leid und Unglück auf unseren heimischen Straßen in Kauf“.
Der Vorstoß kam zudem just am Tag der Konferenz der Landesverkehrsreferenten, wo sich alleinig darüber waren, Drogenlenker auf Österreichs Straßen effizienter zu verfolgen. Einstimmigkeit gab es dabei, Lenkern unter Drogen- und unzulässigem Medikamenteneinfluss härter entgegentreten werden kann. Im Gegensatz zum Alkohol gäbe es bei illegalen Drogen keine gesetzlichen Grenzwerte, die eine relative oder absolute Fahruntüchtigkeit markieren. Ein Grund dafür ist, dass die Wirkung von Drogen unterschiedlich sei und höchst sensibel variieren könne.
OÖ als Best Practice Modell im Kampf gegen Drogen am Steuer
Seitdem in Oberösterreich Drogenvortests im Jahr 2017 eingeführt wurden sei es gelungen, zahlreiche Drogenlenker aus dem Verkehr zu ziehen. Alleine in Oberösterreich wurden im letzten Jahr 1.566 Lenker unter Drogeneinfluss ertappt. Oberösterreich hat im Gegensatz zu anderen Bundesländern eine kontinuierliche Aufstockung der technischen Gerätschaften forciert, um so die Sicherheit auf den heimischen Straßen bestmöglich gewährleisten zu können. Aktuell befinden sich 24 funktionsfähige Drogenvortestgeräte im Einsatz. Ziel sollte es sein, gefährliche Drogen aus der Gesellschaft zu isolieren anstatt sie zu integrieren ist Steinkellner überzeugt: „Drogen sind kein Lifestyle-Accessoire, sondern ein Einstieg zum Abstieg. Eine Legalisierung und die Einführung von erlaubten Grenzwerten sind nicht nur aus dem Blickwinkel der Verkehrssicherheit ein Abbiegen in die falsche Richtung“.
