Die FPÖ Oberösterreich hat auch im Verkehrsressort der Landesregierung eine beispielhafte Erfolgsgeschichte hingelegt. Der Ausbau der Radinfrastruktur im Rahmen einer klugen Mobilitätsstrategie ist der beste Beleg dafür.
Seit 2016 schreitet der Ausbau der Radinfrastruktur in den Ballungsräumen und in den Regionen konsequent voran. Mit durchgängigen, komfortablen und sicheren Radrouten soll der Anteil des Radverkehrs gesteigert werden. Infrastrukturlandesrat Mag. Günther Steinkellner: „Jeder Verkehrsteilnehmer der, wenn die Gelegenheit besteht, das Auto durch das Fahrrad ersetzen will, leistet einen aktiven Beitrag für seine eigene Gesundheit und entlastet die frequentierten Hauptverkehrsadern.“ Deswegen verfolgt das Infrastrukturressort eine Strategie, die aus den drei Grundsäulen des Infrastrukturausbaus, der Bewusstseinsbildung sowie aus den Radfahr-Sicherheitsmaßnahmen besteht. So konnte das oberösterreichische Radwegenetz seit der freiheitlichen Ressortübernahme um etwa 60 Kilometer erweitert werden. Andere Radwege in Abseitslagen der Landesstraßen wurden vom Infrastrukturressort durch Personal und Geräte der Straßenmeistereien oder über finanzielle Unterstützungen der Gemeinden gefördert. Weitere 46 Kilometer werden derzeit mit Hochdruck geplant und umgesetzt, sobald alle notwendigen Voraussetzungen vorliegen. Außerdem wurden über 2.500 neue Radabstellplätze geschaffen. Insgesamt hat das Infrastrukturressort in den Jahren 2016 bis 2020 rund 35 Millionen Euro in den Radverkehr investiert.
Die Kofinanzierung von „Klimaaktiv-Projekten“ und Radabstellanlagen an Verkehrsstationen der ÖBB spielt neben dem Ausbau von Radwegeverbindungen in der Landeshauptstadt ebenfalls eine große Rolle. Hier zog man mit der Stadt Linz mit dem Ziel, den Bürgern ganzheitliche und vernetzte Wegerouten bieten zu können, am gleichen Seil. Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner dazu: „Auch in Zukunft wird es weiterer Anstrengungen bedürfen, um die Radwegeinfrastruktur besonders im Zentralraum auszubauen und die Vorteile des Radverkehrs als sinnvolle Mobilitätsoption zu unterstreichen. Allerdings ist zu bedenken, dass die Voraussetzungen genau hier die schwierigsten sind“.
Wenig Gefallen findet der oberösterreichische Landesrat am grünen Moralismus in Fragen der Mobilität: „Im Zeitalter der grünen Klimadiktatur wird bei der Fortbewegungsart der moralische Zeigefinger kontinuierlich höher gehalten. Eine Einteilung in gut wie beispielsweise der Rad- oder Öffentliche Verkehr und bösem Individualverkehr führt neben gesellschaftlicher Spaltung in eine immer bizarrere Richtung politisch realitätsferner Forderungen. Diese Form des Ökomarxismus ist schäbig und eindeutig mit gesundem Hausverstand und sinnhaften Ökologiekonzepten zurückzuweisen“, unterstreicht der Infrastrukturlandesrat.
Auch die Förderungspolitik des Bundesverkehrsministeriums unter der Grünen Gewessler bewertet Günther Steinkellner als verfehlt. Aufgrund der vorhandenen Einschränkungen durch Bebauungen und utopischen Rahmenbedingungen seien die Fördergelder quasi uneinholbar. Unsinnige Bebauungsvorschriften würden pragmatische und umsetzbare Lösungen beim Ausbau des Radwegenetzes verhindern. Der Landesrat stellt fest: „Jede Art der Mobilität besitzt Vor- und Nachteile. Die Menschen in unserem Land sind mündige Bürger und folglich clever genug, ihr Fortbewegungsmittel selbst wählen zu können. Eine Unterscheidung in gute und böse Mobilitätsträger ist Politik der Steinzeit. Mobilität als großes und gemeinsames Gefüge zu sehen, ist ein freiheitlicher und gewinnbringender Ansatz mit Zukunftspotential. Von einer Verbotspolitik, welche die Mobilitätsfreiheit unterbindet und mit drastischen Preiserhöhungen sabotiert, distanziere ich mich“, so Landesrat Günther Steinkellner und fügt abschließend hinzu: „Wir werden auch in Zukunft die Radinfrastruktur genauso die ÖV-Infrastruktur weiter ausbauen, um die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen in unserem Land erfüllen zu können. Da wir Mobilität als Symbiose betrachten werden wir aber auch unser Straßennetz weiter pflegen, Lücken im Straßennetz schließen und dort, wo es sinnvoll ist, neue Strukturen schaffen. Schließlich muss am Ende des Tages eingesehen werden, dass Wirtschaftssysteme nicht alleine per Lastenrad in eine gewinnbringende Zukunft aufbrechen können.“
