Schwarz-Grün lässt die Österreicher mit den steigenden Kosten im Regen stehen. Die Bundesländer und Gemeinden müssen die Misswirtschaft der Bundesregierung abfedern.
„Bei uns laufen die Menschen die Türen ein, weil sie bei 11,1% Inflation und der Vervielfachung der Energiekosten nicht mehr weiter wissen. Statt den Bürgern zu helfen, gießt die Bundesregierung allerdings weiter Öl ins Feuer“, so FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber. „Mittlerweile gibt es umfangreiche Entlastungspakete von anderen Gebietskörperschaften – auch vom Land Oberösterreich, weil der Bund nichts auf die Reihe bekommt. Aber die wesentlichen Entlastungsschritte muss die Bundesregierung endlich setzen.“ So wären etwa Steuersenkungen der Mineralölsteuer oder der Steuern auf Arbeit sowohl arbeitnehmer- als auch arbeitgeberseitig, ein echter und spürbarer Entlastungsschritt, der in der Verantwortung des Bundes liegt.
„Die Regierung verschwendet Steuergeld, statt es der Bevölkerung zugutekommen zu lassen“, fasst Gruber zusammen: „Kein Mensch versteht, warum Asylwerber nun 500 Euro Klimabonus nachbezahlt bekommen, obwohl sie keine Energiekosten haben. Und kein Mensch versteht, wieso beispielsweise Privatjet-Unternehmen von über 18 Millionen Euro Corona-Hilfsgeldern profitieren. Wann regiert also endlich Treffsicherheit statt Gieskannenprinzip? Bestimmt nach der nächsten Wahl!“
