Quo vadis SPÖ?

Über die Zukunft der SPÖ mit dem Thema „Abendrot: Wer braucht noch die Sozialdemokratie?“ gab es am Dienstagabend im ORF-Landesstudio Linz ein sehr rege und emotionale Diskussion. Bei dem von ORF Oberösterreich und den Oberösterreichischen Nachrichten veranstalteten „Oberösterreich-Gespräch“ diskutierten FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, die Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrätin Birgit Gerstorfer sowie der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Markus Vogl mit dem Politologen Peter Filzmaier und dem Historiker Marcus Gräser.

FPÖ-Landesparteiobmann Haimbuchner betonte, dass der wahre Grund für den Erfolg der FPÖ „und warum so viele Wähler zu den Freiheitlichen gewandert sind, ist, dass die Menschen wissen, dass wir Freiheitlichen uns seit Jahrzehnten mit dem Begriff Sicherheit beschäftigen. Nämlich mit jenen Bereichen, die die Sozialdemokraten explizit nicht mehr angesprochen haben.“ Wörtlich bezeichnete Haimbuchner die SPÖ als eine „Utopistensekte“: „Der Weg der SPÖ ist zu Ende gegangen. Die SPÖ beschäftigt sich nicht mit der Lebensrealität der Menschen. Die SPÖ stellt sich nicht dem Wertewandel bei den Themen Heimat, Leistung und Sicherheit.“

Die beiden Vertreter der SPÖ, Gerstorfer und Vogl, hoben die sozialen Errungenschaften der SPÖ hervor und betonten die aktuellen Themen Wohnen, Gesundheit, Kinderbetreuung und Pensionen. Politologe Filzmaier zeigte auf, dass die SPÖ in der Öffentlichkeit den Themenwettbewerb nicht gewinne, nicht dagegen halte und wirklich bessere Argumente gegen die FPÖ in der Öffentlichkeit brauche. „Die SPÖ muss sich von dem Anspruch verabschieden, eine Großpartei zu sein“, sind für Filzmaier die Wahlergebnisse etwa unter Bruno Kreisky in den 60-er und 70iger Jahren der Genossen als Zielsetzung unrealistisch.

SPÖ-Bürgermeister Christian Denkmaier, ehemaliger Landesgeschäftsführer der SPÖ in Oberösterreich, analysierte: „Wenn sich nichts ändert, können wir auch auf zehn Prozent abrutschen.“ Es sei nötig, die wesentlichen Dinge richtig zu machen, dann werde man nicht abgewählt. „Die Leute wägen ab, wer ihren Interessen am besten nützt. Und offenbar sind immer weniger davon überzeugt, dass das die SPÖ ist.“ Dazu komme, so Denkmaier und der zweite anwesende ehemalige SPÖ-Geschäftsführer, Reinhard Winterauer, dass eine bessere, zielgerichtete Kommunikation fehle. Die SPÖ habe die Entwicklung der sozialen Medien verschlafen. Diesen Eindruck bestätige auch Filzmaier, „Die SPÖ tut sich in den sozialen Medien schwer, anders als die FPÖ.“

SPÖ-Landesvorsitzende Gerstorfer wollte dennoch nicht von einem „Niedergang“ der SPÖ sprechen. Auch wenn die SPÖ bei den Landtagswahlen 2015 lediglich 18 Prozent erreichen konnte.