Regenbogen-Zebrastreifen gehen an Lebensrealität der Menschen vorbei

Aktuell kommen wiederholt Anträge in den Gemeinden und Forderungen nach der Errichtung von Regenbogen-Zebrastreifen. Für den Landesparteisekretär der FPÖ OÖ, LAbg. Michael Gruber geht „dieses Mainstreamthema an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Die Leute stellen sich die Frage, wie zahle ich meine Tankrechnung, wie bekomme ich meine Familie satt. Dieses ideologische Minderheitenprogramm übertönt die wahren Probleme der Leute.“ Und Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner hält unmissverständlich fest: „Um Toleranz zu leben braucht es keine bunten Zebrastreifen. Wenn ein Zwang zum Mitmachen entsteht, dann bröckelt die Freiheit und es wird langsam zu bunt. Die größte und bedeutendste Form der Toleranz ist die Akzeptanz und Gleichbehandlung aller. Aus diesem Grund sehen wir davon ab, Verkehrsanlagen mit ideologischen, politischen oder gesellschaftlichen Statements zu versehen.“

Weder negative noch positive Wirkung für die Verkehrssicherheit

Für die Verkehrssicherheit entsteht durch die Anbringung eines bunten Zebrastreifens kein messbarer Vorteil. Die Färbung beeinträchtigt das übliche Bild eines Schutzweges und kann sogar für eine erhöhte Ablenkung sorgen. Aus technischer Perspektive ist eine solche Anbringung somit ausschließlich eine Mode- und PR-Erscheinung, welche keinen positiv signifikanten Einfluss auf die Sicherheit im Straßenverkehr ausübt. „Tolerieren bedeutet ein Gelten lassen, eine Duldung von anderen Wertvorstellungen und Handlungsweisen als den eigenen“, gibt es in Oberösterreich aus Sicht der FPÖ OÖ eine freie und tolerante Gesellschaft. Folglich seien keine Markierungsmaßnahmen auf öffentlichen Verkehrsanlagen nötig, „um eine bereits vorhandene Toleranz zu zeigen.“

Mit einem derartigen Zebrastreifen wirklich etwas zu bewirken, sei anzuzweifeln. „Das wäre ja so als ob man der (fälschlichen) Überzeugung ist, dass ein Frauenparkplatz auch dazu führt, dass Frauen mehr Gehalt bekommen. Wir bekennen uns klar zu Toleranz, Akzeptanz und der Gleichbehandlung aller. Verkehrsanlagen wie eben ein Zebastreifen sind aber nicht der richtige Platz, um politische und gesellschaftliche Statements zu platzieren“, versteht Gruber durchaus den vorhandenen Unmut in der Bevölkerung. „Denn Tatsache ist, dass ein derartiger Zebrastreifen doppelt so hohe Steuerkosten verursacht als die für einen normalen Schutzweg der Fall ist.“ Und auch Günther Steinkellner sieht vorrangigere Themen wie die Teuerung als wirkliche Herausforderung für die Bürger. „In Zeiten der Rekordinflation wäre es vermessen, doppelt so hohe Errichtungskosten für einen bunten Schutzweg zu rechtfertigen.“ Zudem gäbe es in der Verkehrssicherheit wichtiger Agenden als die farbliche Dekoration von Zebrastreifen, wie etwa die zunehmende Anzahl an Drogenlenkern im Verkehr.

Der Modus von Intoleranz und Unfreiheit ist dann erreicht, wenn ein Zwang zur Teilnahme entsteht

„Die gegenseitige Toleranz voreinander erlangen wir, wenn wir das Gespräch miteinander suchen und gegenseitige Wertvorstellungen akzeptieren. Der öffentliche Straßenraum ist ein Raum der Wertefreiheit, in der Gleichberechtigung vorherrscht. Weder auf die sexuelle Orientierung, politische Überzeugung, noch auf die Religionszugehörigkeit kommt es beim Überqueren der Straße an. Das soll auch zukünftig so bleiben, indem kein Raum für jegliche Botschaften geschaffen wird. Der Modus der Intoleranz und Unfreiheit wird nur dann erreicht, wenn es zum Zwang wird, sich einer bestimmten Ideologie, einem Gesellschaftsbild oder politischen Agenda zu unterwerfen. Toleranz zeichnet sich dadurch aus, auch ein Nein zu respektieren“, so Steinkellner.