Präambel

Oberösterreich ist eine Erfolgsgeschichte, die sich die Menschen in unserem Land über Generationen hinweg erarbeitet haben. Dabei bestand der Erfolgsweg immer darin, unsere besten oberösterreichischen Eigenschaften zu verbinden: Traditionsgeist mit Fortschrittsgeist, Leistungsbereitschaft mit Hilfsbereitschaft, Sachverstand mit Hausverstand und den Einsatz für die Ökologie genauso wie für die Ökonomie.

Dieses Zusammenspiel bildet auch das Leitmotiv für das Arbeitsübereinkommen zwischen der Oberösterreichischen Volkspartei und der Freiheitlichen Partei Oberösterreich für die Regierungsjahre 2021 bis 2027.

Wir schließen dieses Arbeitsübereinkommen als Koalition in einer Phase, in der vieles in Veränderung begriffen ist und sich Umbrüche in vielen gesellschaftlichen Bereichen vollziehen. Darauf wollen wir entschlossen und rechtzeitig reagieren, um den Veränderungen eine positive Richtung zu geben und die Lebens- und Arbeitsbereiche der Landsleute dabei gut aufeinander abzustimmen.

Gemeinsam mit den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern wollen wir unser Bundesland weiter voranbringen. Die Arbeitsplätze der Zukunft soll es hier am Standort Oberösterreich geben – einem Standort mit leistungsfähiger Infrastruktur. Wir werden Bildung, Forschung und Innovation beschleunigen, allen voran mit der neuen Technischen Universität für digitale Transformation. Wir werden die Landsleute nicht bevormunden, sondern darin bestärken, Chancen zu ergreifen und selbstbewusst zu entscheiden. Schließlich sind es der Fleiß, das Wissen und die Eigenverantwortung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, die den hohen Wohlstand unseres Landes bewirken.

Wir bekennen uns dazu, unsere Heimat, unsere Natur und unsere Umwelt zu bewahren. Darauf werden wir achten, weil wir uns dafür verantwortlich fühlen und Respekt vor nachfolgenden Generationen haben. Wir werden intensiv daran arbeiten, unsere Lebensgrundlagen zu schützen und technologische Entwicklungen zum Schutz von Umwelt, Klima und Lebensqualität zu nutzen. Insbesondere die Regionalität und die Bedeutung der heimischen Landwirtschaft sollen im Sinne des Umweltgedankens stärker herausgestellt werden.

Oberösterreich soll ein Land sein, das vorausgeht, aber dabei ein Land bleiben, in dem der starke soziale Zusammenhalt großgeschrieben ist. Wir wollen die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher vor allem in Phasen unterstützen, die im Leben besonders prägend sind: in der Kindheit, bei der Familiengründung, bei gesundheitlichen Problemen und im Alter. Daher bekennen wir uns dazu, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um soziale Unterstützungs-, Pflege- und Gesundheitsversorgungsangebote abzusichern und die Kinderbetreuungsangebote weiter auszubauen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei der aktuellen Herausforderung durch das Coronavirus zu. An dessen Bewältigung und Eindämmung werden wir vordringlich arbeiten.

Wir folgen dem Prinzip, dass sich die Landespolitik entschieden einbringen wird, wo es um die Sicherheit, Ordnung und das Zusammenleben der Menschen sowie um den Schutz der demokratischen Grundrechte im Land geht. Die Landespolitik wird sich aber dort zurücknehmen, wo die Eigenverantwortung der Menschen gefordert ist. Wir werden verantwortungsvoll mit dem Steuergeld der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher umgehen und eine ehestmögliche Rückkehr zu ausgeglichenen Budgets anstreben.

Für Oberösterreich und seine Menschen zu arbeiten, ist eine ehrenvolle Aufgabe. Mit diesem Arbeitsübereinkommen bekräftigen wir, dass wir uns mit ganzer Kraft dafür einsetzen werden, die Stellung Oberösterreichs als erfolgreiches und richtungsweisendes Bundesland der Republik Österreich und als selbstbewusste Region in einem starken Europa weiter zu festigen. Das tun wir im Geist des oberösterreichischen Klimas: Es werden stets der gegenseitige Respekt und der Einsatz für die Interessen des Landes im Vordergrund stehen. Wir arbeiten gemeinsam, entscheiden gemeinsam und werden die Zusammenarbeit mit allen Parteien im Landtag suchen.